+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

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Klassisches Klausurproblem

Es ist Ende des Monats. Fiona ist einsam und pleite. Sie geht zum Prostituierten P. Sie täuscht P, indem sie vorgibt, sie würde nach dem Akt bar bezahlen. Da Fiona pleite ist, kann sie P nach dem Akt nicht bezahlen. Sie möchte P bezahlen, sobald sie ihr Gehalt bekommt.

Einordnung des Falls

Gefährdungsschaden

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Fiona hat P getäuscht.

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Genau, so ist das!

Eine Täuschung ist das Einwirken auf einen anderen mit dem Ziel der Erregung eines Irrtums. Fiona hat den O über ihre gegenwärtige Zahlungswilligkeit und Zahlungsfähigkeit getäuscht und P ist insoweit einem Irrtum erlegen.

2. Hat P eine Vermögensverfügung getätigt?

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Ja, in der Tat!

Eine Vermögensverfügung ist jedes Handeln, Dulden oder Unterlassen das sich unmittelbar vermögensmindernd auswirkt. P hat den Geschlechtsakt mit Fiona vollzogen und damit seine vertragliche Verpflichtung erfüllt.

3. Liegt ein Vermögensschaden vor, wenn Fiona einige Tage später tatsächlich bezahlen möchte?

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Ja!

Ein Vermögensschaden ist ein negativer Saldo, welches im Wege einer Gesamtbetrachtung aller Zu- und Abflüsse im Zusammenhang mit der Vermögensverfügung ermittelt wird.. Sofern ein erhöhtes Ausfallrisiko auf Seiten des Vertragspartners vorliegt, steht dem Verfügenden bei Abschluss des Vertrages kein äquivalenter Anspruch gegenüber und es ist ein Schaden zu bejahen. Ein erhöhtes Ausfallrisiko seitens Fiona ist wegen (1) der erst später eintretenden Zahlungsfähigkeit und wegen (2) der Notwendigkeit des Fortbestehend der Zahlungsbereitschaft anzunehmen.

4. Sobald Fiona dem P seine Vergütung bezahlt hat, entfällt der Vermögensschaden.

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Nein, das ist nicht der Fall!

Maßgeblicher Zeitpunkt für die Bestimmung des Vermögensschadens ist der Zeitpunkt der Vermögensverfügung. Zu diesem Zeitpunkt lag ein erhöhtes Ausfallrisiko seitens Fiona vor, sodass trotz des Anspruches des P gegen Fiona ein negativer Saldo entsteht. Alleine der Umstand, dass Fiona alsbald bezahlen kann und möchte, ändert nichts an dem Vermögensschaden zum Zeitpunkt der Vermögensverfügung.Eine spätere Zahlung stellt damit keine Schadenskompensation dar. Vielmehr würde es sich um eine Schadenswiedergutmachung handeln. Diese Wiedergutmachung hat keinen Einfluss auf die Verwirklichung des Tatbestands, sondern ist allein im Rahmen der Strafzumessung zu berücksichtigen.

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