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Begründetheit der Anfechtungsklage – Vorliegen der Tatbestandsvoraussetzungen
Sachverhalt
Reduziert auf das WesentlicheWie funktioniert Jurafuchs?
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Rücknahme, wenn VA einmalige Geldleistung gewährt
Unternehmerin U erhält von Gemeinde G einen Subventionsbescheid. G fällt später auf, dass dem Sachbearbeiter ein Fehler unterlaufen war: U erfüllt nicht die rechtlichen Fördervoraussetzungen und hätte die Subvention rechtmäßig nicht erhalten dürfen. G hebt den Förderbescheid auf.
Vertrauensschutz wegen Verbrauchs der Leistung
Maler M erhält einen Bescheid über eine Künstlerförderung. Der Bescheid wurde aus Versehen an M und nicht an den eigentlich Berechtigten N gerichtet, was M nicht wissen konnte. Die Behörde will den rechtswidrigen Bescheid zurücknehmen. M hat das Geld bereits für Pinsel ausgegeben.