Künftige Forderungen
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Grundstückseigentümer E verhandelt mit der Bank B über den Abschluss eines Darlehensvertrags. Bislang konnte keine Einigung erzielt werden. Dies liegt unter anderem daran, dass B vorab die Bestellung einer Briefhypothek zu ihren Gunsten fordert.
Einordnung des Falls
Künftige Forderungen
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Die Bestellung einer Hypothek ist grundsätzlich auch für künftige Forderungen möglich.
Genau, so ist das!
Nach § 1113 Abs. 2 BGB kann die Hypothek auch zur Sicherung bedingter oder künftiger Forderungen bestellt werden. Dies gilt jedoch nicht uneingeschränkt: Der Rechtsboden für die Entstehung des Anspruchs muss bereits gelegt sein. Dies ist bei künftigen Ansprüchen dann anzunehmen, wenn der Grundstückseigentümer das Zustandekommen des Anspruchs nicht mehr einseitig verhindern kann. Es erfolgt also eine teleologische Reduktion des Wortlauts von § 1113 Abs. 2 BGB.
2. E kann B die Briefhypothek bereits bestellen.
Nein, das trifft nicht zu!
