Errichtung eines Hauses als nützliche Verwendung?
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Klassisches Klausurproblem
K erwirbt von E gutgläubig ein Grundstück und lässt nach der Auflassung ein Haus auf dem Grundstück errichten. Später stellt sich heraus, dass Kaufvertrag und Auflassung nichtig sind.
Einordnung des Falls
Errichtung eines Hauses als nützliche Verwendung?
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 7 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. K kann von E Ersatz der Kosten für den Hausbau verlangen, wenn die Voraussetzungen des § 996 BGB vorliegen.
Genau, so ist das!
2. Bestand eine Vindikationslage als K das Haus baute?
Ja, in der Tat!
3. Es ist umstritten, ob bestandsverändernde Vermögensaufwendungen auch unter den Verwendungsbegriff der §§ 994 ff. BGB fallen.
Ja!
Die Rspr. verwendet einen engen Verwendungsbegriff, nach dem Verwendungen nur solche Vermögensaufwendungen sind, die die Sache wiederherstellen, erhalten oder verbessern.
Der in der Literatur vertretene weite Verwendungsbegriff umfasst darüber hinaus auch bestandsverändernde Vermögensaufwendungen, die die Sache grundlegend verändern.
4. Für den weiten Verwendungsbegriff spricht der Eigentümerschutz.
Nein, das ist nicht der Fall!
Bestandverändernde Vermögensaufwendungen können besonders hohe Beträge erreichen, die der Eigentümer dann ausgleichen müsste. Durch den engen Verwendungsbegriff soll der Eigentümer hiervor geschützt werden. Die Aufwendungen seien auf solche zu beschränken, für die ein wirtschaftliches Bedürfnis bestehe.
5. Für den weiten Verwendungsbegriff spricht der Schutz des Besitzers.
Ja, in der Tat!
Der Besitzer stünde weitestgehend schutzlos dar, während der Eigentümer von den Aufwendungen profitiere, ohne Ersatz leisten zu müssen. Außerdem sei unklar, ab welcher Schwelle eine Aufwendung zur Zustandsänderung führt, weshalb beim engen Verwendungsbegriff Abgrenzungsschwierigkeiten bestünden.
6. Nach beiden Ansichten handelt es sich bei Ks Hausbau um eine nützliche Verwendung.
Nein!
7. Da nach Auffassung der Rechtsprechung keine nützliche Verwendung vorliegt, billigt sie K zu zumindest nach §§ 951, 812 ff. BGB Wertersatz für das erbaute Haus verlangen.
Nein, das ist nicht der Fall!
