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Lernplan ZR Sachenrecht (100%)

V lässt K sein Grundstück auf und bewilligt ihm eine Auflassungsvormerkung, die auch im Grundbuch eingetragen wird. Bevor K als neuer Eigentümer eingetragen wird, fällt V in die Insolvenz. Insolvenzverwalter I verwaltet nun Vs verbliebenes Vermögen.

Einordnung des Falls

Vollwirkung

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Mit Eröffnung des Insolvenzverfahrens verliert V seine Verfügungsbefugnis über das Grundstück.

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Ja, in der Tat!

Nach § 80 Abs. 1 InsO verliert der Insolvenzschuldner mit Eröffnung des Insolvenzverfahrens seine Verfügungsbefugnis. Diese geht auf den Insolvenzverwalter über. Zweck der Regelung: masseschmälernde Verfügungen des Insolvenzschuldners verhindern.

2. K kann von V trotz Insolvenz weiterhin Eigentumsverschaffung fordern.

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Nein, das ist nicht der Fall!

Zwar hat K einen Anspruch auf Eigentumsverschaffung gegen V aus dem Kaufvertrag (§ 433 Abs. 1 S. 1 BGB). V kann den Anspruch nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens jedoch nicht mehr erfüllen. Er ist wegen § 80 Abs. 1 InsO nicht mehr verfügungsbefugt. Damit ist ihm die Erfüllung unmöglich (§ 275 Abs. 1 BGB).

3. K kann vom Insolvenzverwalter Eigentumsverschaffung fordern (§ 106 Abs. 1 InsO).

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Ja, in der Tat!

Nach § 883 Abs. 2 S. 2 BGB ist die Vormerkung ausdrücklich auch gegenüber Verfügungen des Insolvenzverwalters beständig: War eine Vormerkung eingetragen, so schützt sie den Vormerkungsinhaber auch vor Verfügungen des Insolvenzverwalters, sofern die Verfügung den gesicherten Anspruch vereitelt oder beeinträchtigt. Die Verfügung des Insolvenzverwalters ist gegenüber dem Vormerkungsinhaber relativ unwirksam. Aus § 106 Abs. 1 InsO ist der Vormerkungsinhaber berechtigt, die Erfüllung des Anspruchs auf Eigentumsverschaffung vom Insolvenzverwalter zu fordern. Aufgrund dieses umfassenden Schutzes, den die Vormerkung gewährt, spricht man auch von der Vollwirkung der Vormerkung.

4. Hier kommt die sog. Vollwirkung der Vormerkung zum Tragen.

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Ja!

Die Vormerkung hat drei unterschiedliche Wirkungen: (1) Rangwirkung (§ 883 Abs. 3 BGB), (2) Sicherungswirkung (relative Unwirksamkeit vormerkungswidriger Verfügungen), (3) in bestimmten Fällen Vollwirkung (§ 106 InsO; § 884 BGB; § 48 ZVG).Hier geht es um die Vollwirkung der Vormerkung.

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