Öffentliches Recht
Grundrechte
Pressefreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 2 Var. 1 GG)
Geschützte Erzeugnisse: Begriff der Presse: Nicht nur Erzeugnisse der Druckpresse
Geschützte Erzeugnisse: Begriff der Presse: Nicht nur Erzeugnisse der Druckpresse
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Autor A verfasst regelmäßig Beiträge, die er auf eine CD-ROM abspeichert und sodann veröffentlicht.
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Einordnung des Falls
Geschützte Erzeugnisse: Begriff der Presse: Nicht nur Erzeugnisse der Druckpresse
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Geschützte Erzeugnisse der Pressefreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG) sind nur Erzeugnisse der Druckpresse.
Nein!
Der Pressebegriff aus Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG bezieht sich nicht nur auf die klassischen Erzeugnisse der Druckpresse (Zeitungen, Zeitschriften und Bücher), sondern auf alle zur Verbreitung geeigneten Druckerzeugnisse. „Druck“ meint in in diesem Kontext, dass das Wort in irgendeiner Weise verkörpert sein muss.
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2. Die CD-ROM des A fällt unter den Begriff des Presseerzeugnisses i.S.d. Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG.
Genau, so ist das!
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
ROBE
Robert
18.8.2024, 11:07:37
Ist CD-ROM sowas ähnliches wie eine Schallplatte? Also diese lustigen Lakritzscheiben? ☺️