VA bereits erledigt
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
A hängt an seinem schrottreifen Auto. Da er es immer noch fährt, verbietet ihm die zuständige Behörde das Fahren mit dem Auto. A ist empört und möchte klagen. Am nächsten Tag fällt das Auto auseinander und ist unwiderruflich zerstört.
Diesen Fall lösen 98,2 % der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
Einordnung des Falls
VA bereits erledigt
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Die Anfechtungsklage ist statthaft, wenn das Verbot des Fahrens mit dem Schrottauto ein Verwaltungsakt ist, der sich noch nicht erledigt hat.
Ja!
Jurastudium und Referendariat.
2. Eine hoheitliche Maßnahme einer Behörde auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts liegt vor.
Genau, so ist das!
3. Die hoheitliche Maßnahme wurde zur Regelung eines Einzelfalls mit unmittelbarer Außenwirkung erlassen.
Ja, in der Tat!
4. Der Verwaltungsakt hat sich erledigt.
Ja!
Jurastudium und Referendariat.
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
![Jana-Kristin](/_next/image?url=https%3A%2F%2Fwissen.jurafuchs.de%2Fimage%2F%25252Fassets%25252Fsecure%25252Fusers%25252Favatar_128054.jpeg%3Ftype%3Draw&w=3840&q=75)
Jana-Kristin
8.8.2020, 13:28:28
Man könnte noch dazu schreiben, dass die Erledigung nach 43 II VwVfG („auf andere Weise“) eingetreten ist, indem der Regelungszweck nicht mehr erreicht werden kann.
![Eigentum verpflichtet 🏔️](/_next/image?url=https%3A%2F%2Fwissen.jurafuchs.de%2Fimage%2F%25252Fassets%25252Fsecure%25252Fusers%25252Favatar_99723.jpeg%3Ftype%3Draw&w=3840&q=75)
Eigentum verpflichtet 🏔️
9.8.2020, 21:25:20
Vielen Dank, Jana-Kristin für den super Hinweis! Wir haben das ergänzt!
![frausummer](/_next/image?url=https%3A%2F%2Fwissen.jurafuchs.de%2Fimage%2F%25252Fassets%25252Fsecure%25252Fusers%25252Favatar__1fu6mu5ga7idf8g3vn9s48wbl.jpeg%3Ftype%3Draw&w=3840&q=75)
frausummer
15.6.2021, 14:50:56
Die Zeichnungen im Verwaltungsrecht mit dem Adler sind so gut! Habe gerade richtig lachen müssen😅
![Marilena](/_next/image?url=https%3A%2F%2Fwissen.jurafuchs.de%2Fimage%2F%25252Fassets%25252Fsecure%25252Fusers%25252Favatar__xcdaqqq21mdbko1rqglgm3jc3.jpeg%3Ftype%3Draw&w=3840&q=75)
Marilena
15.6.2021, 20:41:42
Vielen Dank für das Lob, frausummer! Habe ich unserem großartigen Illustrator Johannes direkt weitergeleitet. ;) Dir einen schönen Abend, liebe Grüße für das Jurafuchs-Team, Marilena
ehemalige:r Nutzer:in
4.1.2024, 12:09:12
Ihr schreibt, dass im Fall der Erledigung eines VA, die FFK einschlägig ist. Der Kläger hat aber doch tatsächlich ein Wahlrecht, ob er in einem solchen Fall seinen Klageantrag in eine FFK umstellt, oder ob er für erledigt erklärt (womit sich sein Antrag, dann in einen Feststellungsantrag ändert). Eine (Assesor)Einheit zu der Erledigung wäre super !