Vorführung
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Kind K wird immer noch vermisst. Nachbarin N erscheint auf die Vorladung der Polizei nicht.
Diesen Fall lösen 76,1 % der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
Einordnung des Falls
Vorführung
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Die Vorladung kann zwangsweise durchgesetzt werden.
Genau, so ist das!
Jurastudium und Referendariat.
2. Die Vorführung (§ 17 Abs. 3 PAG TH, § 50 Abs. 3 SOG MV, § 28 Abs. 3 PolG BW) ist ohne richterliche Anordnung zulässig?
Nein, das trifft nicht zu!
Jurastudium und Referendariat.
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
Vanilla Latte
24.2.2024, 05:35:44
Also wie würde ich eine Vorführung prüfen? Quasi als Vollstreckung der Vorladung ganz normal nach den Vollstreckungsregeln eines unmittelbaren Zwangs, jedoch müsste ich in der materiellen RM auch die zusätzlichen Voraussetzungen der Vorführung in 10 III PolG Nrw prüfen?