Identitätsfeststellung
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Azubi A verirrt sich im Urlaub auf einen Platz, der ein großer Umschlagplatz für Drogen ist. Polizistin P verlangt von A, dass er ihr Vor- und Nachnamen sowie Wohnanschrift sagen soll.
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Einordnung des Falls
Identitätsfeststellung
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Eine Identitätsfeststellung verfolgt den Zweck, die Personalien einer Person festzustellen. Ist die Maßnahme von P eine Identitätsfeststellung?
Ja, in der Tat!
Jurastudium und Referendariat.
2. Nach vielen Polizeigesetzen der Länder muss für eine rechtmäßige Identitätskontrolle immer eine konkrete Gefahr vorliegen.
Nein!
3. Ein gefährlicher Ort in Sinne der Polizeigesetz der Länder liegt vor, wenn Tatsachen vorliegen, dass an dem Ort gegen Straf- oder Aufenthaltsvorschriften verstoßen wird oder sich dort Straftäter aufhalten.
Genau, so ist das!
4. A befindet sich an einem gefährlichen Ort im Sinne der Polizeigesetze der Länder.
Ja, in der Tat!
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