Zivilrecht
Bereicherungsrecht
Bereicherungsausgleich im Mehrpersonenverhältnis
Leistung auf fremde Schuld
Leistung auf fremde Schuld
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
As Mission ist es, das Leben ihrer Erzfeindin C möglichst schwer zu machen. Deshalb zahlt sie die Darlehensschuld der C in Höhe von €3.000 gegenüber Bank B. Die Darlehensschuld war allerdings erst in zwei Monaten fällig (§ 271 Abs. 2 BGB). A verlangt aber sofort Zahlung von C.
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Einordnung des Falls
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 5 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. A hat einen Anspruch auf Herausgabe des Geldes aus dem Darlehensvertrag (§ 488 Abs. 1 S. 2 BGB).
Nein, das trifft nicht zu!
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2. Die Forderung ist im Wege der Legalzession (§ 268 Abs. 3 BGB) auf A übergegangen.
Nein!
Eine Legalzession nach § 268 Abs. 3 BGB scheidet aus, da A kein Ablösungsrecht nach § 268 Abs. 1 BGB hatte.
3. A hat einen Anspruch auf Herausgabe der €3.000 aus Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677, 683, 670 BGB).
Nein, das ist nicht der Fall!
4. Ein Anspruch auf sofortige Zahlung aus unberechtigter GoA (§§ 684 iVm 812 BGB) scheidet aus.
Ja, in der Tat!
Der Anspruch besteht den Voraussetzungen nach. C ist auch noch um die Befreiung von einer Verbindlichkeit bereichert. Allerdings ist der Schuldner aber in Fällen der Leistung auf eine fremde Schuld schutzwürdig. Deshalb wird § 404 BGB analog angewandt. Danach kann C alle früheren Einwendungen gegen A geltend machen, als wäre die Darlehensforderung an A abgetreten worden (§ 398 BGB). C kann also die Einrede der fehlenden Fälligkeit (§ 271 Abs. 1 BGB) gegen die dem Grunde nach bestehende Forderung der A geltend machen.
5. Es besteht ein fälliger Anspruch aus Rückgriffskondiktion (§ 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 BGB).
Nein!
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