Rücknahme ücknahme eines begünstigenden VAs, der auf eine einmalige Geldleistung gerichtet ist
leicht
Diesen Fall lösen 90,7 % der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
Jurafuchs 7 Tage kostenlos testen und tausende Fälle wie diesen selbst lösen.
Erhalte uneingeschränkten Zugriff alle Fälle und erziele Spitzennoten in
Jurastudium und Referendariat.
Jurastudium und Referendariat.
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Unternehmerin U erhält von Gemeinde G einen Subventionsbescheid. G fällt später auf, dass dem Sachbearbeiter ein Fehler unterlaufen war: U erfüllt nicht die rechtlichen Fördervoraussetzungen und hätte die Subvention rechtmäßig nicht erhalten dürfen. G hebt den Förderbescheid auf.
Einordnung des Falls
Rücknahme ücknahme eines begünstigenden VAs, der auf eine einmalige Geldleistung gerichtet ist
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 5 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Bei der Aufhebung von Verwaltungsakten unterscheidet man zwischen Rücknahme und Widerruf. Vorliegend handelt es sich um einen Widerruf.
Nein, das ist nicht der Fall!
2. Die Rücknahme eines begünstigenden Verwaltungsakts ist - im Vergleich zur Rücknahme eines belastenden Verwaltungsakts - nur eingeschränkt möglich.
Ja, in der Tat!
Will die Behörde einen begünstigenden Verwaltungsakt zurücknehmen, ist das aus Sicht des Adressaten grundsätzlich nachteilig. Die Rücknahme eines belastenden Verwaltungsakts hingegen ist für den Bürger in der Regel vorteilhaft. Die Regeln des § 48 VwVfG funktionieren im Sinne dieser Annahme: Während die Behörde einen belastenden Verwaltungsakt jederzeit zurücknehmen darf (§ 48 Abs. 1 S. 1 VwVfG), kann die Behörde einen begünstigenden Verwaltungsakt (Legaldefinition in § 48 Abs. 1 S. 2 VwVfG) nur unter den einschränkenden Voraussetzungen des § 48 Abs. 2-4 VwVfG zurücknehmen.
3. Der Subventionsbescheid ist ein begünstigender Verwaltungsakt.
Ja!
4. U's Interesse am Fortbestand der Begünstigung steht dem öffentlichen Interesse an der Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsakts gegenüber.
Genau, so ist das!
5. Die Zulässigkeit der Rücknahme von U's Subventionsbescheid richtet sich nach § 48 Abs. 2 VwVfG.
Ja, in der Tat!
