Abwandlung 5: ortsfeste Werbeanlage

Danke Foxtrot Bravo für diesen Hinweis! Da die Verlinkung von Landesrechtsnormen derzeit noch mit einigem Aufwand verbunden ist, können wir leider nicht in jedem Fall alle Parallelnormen verlinken. In der Regel ist die sprachliche Fassung aber überwiegend identisch und lediglich der Standort ist ein anderer. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Hallo jc1909, das Werbeschild dürfte bereits nach § 2 Abs. 1 Satz 1 und 2 BauO NRW eine

sein, da es aus Bauprodukten hergestellt ist und mit dem Erdboden verbunden bzw. ortsfest (vgl. auch § 10 BauO NRW) ist. Satz 3 (Nr. 6) ist nur ein Auffangtatbestand ("auch"), der hier dann gar nicht angewendet werden muss. Viele Grüße, Merle für das Jurafuchs-Team

Hallo @jurafuchsles, gute Frage! Du meinst § 2 Abs. 9 LBO BW, oder? § 2 Abs. 9 LBO BW enthält eine Legaldefinition für Werbeanlagen iSd LBO BW und nimmt in S. 3 bestimmte Arten/Formen von Werbeanlagen aus dem Begriffsverständnis heraus. Das hat z.B. im Rahmen von § 11 Abs. 3 LBO BW Relevanz (und überall sonst, wo in der LBO BW der Begriff der „Werbeanlagen“ verwendet wird). Aus der systematischen Stellung des § 2 Abs. 9 LBO BW nach § 2 Abs. 1 LBO BW darf aber nicht geschlossen werden, dass Werbeanlagen keine baulichen Anlagen sind. Für die Bestimmung, ob Werbeanlagen

n darstellen, kommt es allein darauf an, ob sie die Anforderungen des § 2 Abs. 1 LBO BW erfüllen. Ob Werbeanlagen, die diese Anforderungen erfüllen und mithin

n sind, dann einer Baugenehmigung bedürfen, richtet sich danach, ob diese verfahrensfrei sind (d.h. im Anhang aufgeführt sind) oder nicht. Siehe dazu auch BeckOK BauordnungsR BW/Spannowsky, 29. Ed. 1.11.2019, BWLBO § 2 Einleitung und Rn. 84, beck-online. Viele Grüße!

Vielen Dank! Das macht Sinn!!

Hallo 3mon, vielen Dank für diesen sehr wichtigen Hinweis! Wir bei Jurafuchs verstehen uns nicht nur als eine App, die lediglich auf Wissenstransfer ausgelegt, sondern auch auf die Synergieeffekte unter den Nutzern bedacht ist. Somit ist es für uns ungemein bereichernd, wenn unsere Nutzer und Nutzerinnen selbst aktiv werden und mit eigenem Wissen und Know-How (etwa durch tolle Informationen zum Landesrecht) den anderen Nutzern unter die Arme greifen. Und gerade bei Baurecht sind Landesnormen ungemein wichtig! Deshalb möchten wir uns bei dir herzlich dafür bedanken, dass du mit dem Beitrag der Community hilfst, effizienter zu lernen. Deine Beiträge sind für Jurafuchs eine unglaubliche Bereicherung, weshalb wir dich weiterhin bitten würden, bei ähnlichen Inspirationen dich nicht zurückzuhalten; wir freuen uns auf weitere Feedbacks und tolle Merksätze von dir :D! Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo