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Gesetzgebungskompetenzen
Einführung - „Nur SPASS(-Gesetze)“ (F)
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Einführung - „Nur SPASS(-Gesetze)“ (F)
5. April 2026
11 Kommentare
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Die in den Bundestag gewählte SPASS-Partei bringt ihr erstes „Nur-Spaß-Gesetz“ (NSG) als Gesetzesvorlage ein: Sie will den Sitz der Bundesregierung nach Haßloch verlegen (§ 1), die Altersversorgung für verwitwete Korbflechter verbessern (§ 2) und vorschreiben, dass im Matheunterricht nur noch mit Primzahlen gerechnet werden darf (§ 3).
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