Öffentliches Recht
Grundrechte
Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)
Art der Kundgabe: Reichweite der Meinungsäußerungsfreiheit: nur mit friedlichen Mitteln 3: Lüth
Art der Kundgabe: Reichweite der Meinungsäußerungsfreiheit: nur mit friedlichen Mitteln 3: Lüth
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Erich Lüth (L) ruft öffentlich zum Boykott des neuen Films von Veit Harlan (H) „Unsterbliche Geliebte“ auf. Den Boykottaufruf begründete L mit Hs nationalsozialistischer Vergangenheit. Adressat des Boykottaufrufs sind Filmtheater und Zuschauer.
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Einordnung des Falls
Art der Kundgabe: Reichweite der Meinungsäußerungsfreiheit: nur mit friedlichen Mitteln 3: Lüth
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Der öffentliche Boykottaufruf seitens L stellt eine Meinungskundgabe (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG) dar.
Ja, in der Tat!
Jurastudium und Referendariat.
2. Boykottaufrufe stellen generell eine unfriedliche Meinungskundgabe dar.
Nein!
3. Ein Boykottaufruf ist unfriedlich, wenn wirtschaftlicher Druck ausgeübt wird.
Genau, so ist das!
4. Vorliegend handelt es sich bei dem Boykottaufruf um eine friedliche Meinungsäußerung.
Ja, in der Tat!
Jurastudium und Referendariat.