Klage auf Vertragserfüllung

Auch wenn Arbeitsausfall in der Vergangenheit regelmäßig nicht nachgeholt werden kann, so ist der Arbeitnehmer für die Zukunft zur Arbeitsleistung verpflichtet. Dem Arbeitgeber steht insoweit ein Anspruch aus § 611a Abs. 1 BGB zu. Diesen kann er durch Leistungsklage beim Arbeitsgericht geltend machen.

Hat der Gläubiger im Erkenntnisverfahren ein Urteil erwirkt, so kann er dies im Wege des Zwangsvollstreckungsverfahren auch gegen den Willen des Schuldners durchsetzen. Geht es um die Leistung einer bestimmten Handlung, so unterscheidet das Zwangsvollstreckungsrecht dabei zwischen vertretbaren und unvertretbaren Handlungen. Bei vertretbaren Handlungen wird die Handlung durch eine Ersatzperson durchgeführt, deren Kosten der Schuldner zu tragen hat (§ 887 Abs. 1 ZPO). Bei unvertretbaren Handlungen erfolgt die Zwangsvollstreckung durch Festsetzung eines Zwangsgeldes oder Zwanghaft (§ 888 Abs. 1 ZPO), um den Schuldner zu der entsprechenden Handlung zu zwingen. Arbeitsleistungen sind in der Regel höchstpersönlich zu erbringen und damit unvertretbare Handlungen.

Unvertretbare Handlungen können grundsätzlich durch Androhung von Zwangsgeld, ersatzweise Zwanghaft, vollstreckt werden (§ 888 Abs. 1 ZPO). Abweichend davon ist für das Arbeitsverhältnis geregelt, dass eine solche Vollstreckung bei Leistungen aus einem Dienst-/Arbeitsvertrag nicht stattfindet (§ 888 Abs. 3 ZPO). Selbst wenn V den C also erfolgreich verklagt hat, so hat er keine Möglichkeit dieses Urteil auch zu vollstrecken und C zum Spielen zu zwingen.Der Arbeitgeber kann lediglich beantragen, dass der Arbeitnehmer zur Zahlung einer Entschädigung verurteilt wird (§ 61 Abs. 2 SS. 1 ArbGG). Merke: Ein Arbeitszwang ist damit faktisch ausgeschlossen.