Öffentliches Recht
Baurecht: Bauplanungsrecht
Beplanter Innenbereich (§ 30 BauGB)
Begriff des qualifizierten Bebauungsplans 3
Begriff des qualifizierten Bebauungsplans 3
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Gemeinde G stellt einen Bebauungsplan auf, der Festsetzungen über Baugebiete, die Höhe baulicher Anlagen, die Zahl der Vollgeschosse und über örtliche Verkehrsflächen enthält. Jurastudentin J liest in der Lokalzeitung davon und will den Bebauungsplan auf Herz und Nieren prüfen.
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Einordnung des Falls
Begriff des qualifizierten Bebauungsplans 3
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Der qualifizierte Bebauungsplan i.S.d. § 30 Abs. 1 BauGB setzt mindestens Festsetzungen über die Art und das Maß der baulichen Nutzung, die überbaubaren Grundstücksflächen und die örtlichen Verkehrsflächen voraus.
Ja, in der Tat!
Jurastudium und Referendariat.
2. Die Festsetzungen des Bebauungsplans über die Höhe baulicher Anlagen und die Zahl der Vollgeschosse betreffen die Art der baulichen Nutzung.
Nein!
3. Der von G aufgestellte Bebauungsplan ist ein qualifizierter Bebauungsplan.
Nein, das ist nicht der Fall!
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