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Firmenbildung

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30. Juni 2026

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Sachverhalt

Reduziert auf das Wesentliche

Karla ist Bäckermeisterin. Zusammen mit der Konditormeisterin Ursula hat sie ein Unternehmen für den Verkauf von selbst hergestellten Backwaren in Form einer OHG gegründet. In derselben Stadt gibt es bereits die K&U Bäckerei GmbH mit demselben Gegenstand. K und U überlegen, wie ihre Handelsfirma lauten soll.

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Hauptsacheentscheidung - abweisender Tenor

K verlangt von B die Zahlung von €5.000. Die Klage ist unbegründet.

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Firmenschutz, § 37 HGB

V. Verde hat ihr unter der Firma „Verde Kaffeehaus e.K.“ geführtes Handelsgeschäft an K. König veräußert. V duldet die Firmenfortführung durch K vorerst, obwohl sie nicht einverstanden war. Als K’s Produkte sich nach wenigen Tagen als ungenießbar herausstellen, möchte V die Fortführung unter ihrer Firma durch K unterbinden.

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