Zivilrechtliche Nebengebiete
Handelsrecht
Die Handelsfirma
Firmenfortführung bei Namensänderung, § 21 HGB
Firmenfortführung bei Namensänderung, § 21 HGB
leichtmittelschwer
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Lilli Lerchensporn betreibt kleingewerblich eine Schneiderei und ist im Handelsregister eingetragen (§ 2 HGB). Ihre Handelsfirma lautet „Lerchensporn Schneiderei e.K.“. Sie heiratet Hans Herzsprung und nimmt seinen Namen an (§ 1355 BGB).
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Einordnung des Falls
Firmenfortführung bei Namensänderung, § 21 HGB
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Ein Kaufmann hat bei Namensänderung das Recht, die bisherige Personen-Handelsfirma fortzuführen (§ 21 HGB).
Ja!
Wird der in der Firma enthaltene Name des Geschäftsinhabers oder eines Gesellschafters geändert, kann die bisherige Firma fortgesetzt werden, wenn sich (1) nur der Name ändert, nicht die dahinterstehende Person (Personenidentität) und (2) zum Zeitpunkt der Namensänderung eine zulässige Firma besteht. Dies ist Ausdruck des Grundsatzes der Firmenkontinuität. Zu ihren Gunsten wird das Grundprinzip der Firmenwahrheit bei bestehender Personenidentität ausnahmsweise zurückgedrängt. Das Informationsbedürfnis des Rechtsverkehrs betreffend den tatsächlichen Namen eines Unternehmensträgers bei Namensänderung tritt hinter dem Interesse der Firmenwerterhaltung zurück.
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2. Bei der Schneiderei Lerchensporn e.K. hat sich bloß der Name der Inhaberin, aber nicht die dahinterstehende Person geändert.
Genau, so ist das!
3. Mit „Lerchensporn Schneiderei e.K.“ besteht zum Zeitpunkt der Namensänderung eine zulässige Firma.
Ja, in der Tat!
4. Lilli Herzsprung kann die Firma „Lerchensporn Schneiderei e.K.“ fortführen.
Ja!
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