Zivilrechtliche Nebengebiete
Handelsrecht
Die Handelsfirma
Firmenfortführung bei Namensänderung, § 21 HGB
Firmenfortführung bei Namensänderung, § 21 HGB
27. April 2025
3 Kommentare
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Lilli Lerchensporn betreibt kleingewerblich eine Schneiderei und ist im Handelsregister eingetragen (§ 2 HGB). Ihre Handelsfirma lautet „Lerchensporn Schneiderei e.K.“. Sie heiratet Hans Herzsprung und nimmt seinen Namen an (§ 1355 BGB).
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Einordnung des Falls
Firmenfortführung bei Namensänderung, § 21 HGB
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Ein Kaufmann hat bei Namensänderung das Recht, die bisherige Personen-Handelsfirma fortzuführen (§ 21 HGB).
Ja!
Jurastudium und Referendariat.
2. Bei der Schneiderei Lerchensporn e.K. hat sich bloß der Name der Inhaberin, aber nicht die dahinterstehende Person geändert.
Genau, so ist das!
3. Mit „Lerchensporn Schneiderei e.K.“ besteht zum Zeitpunkt der Namensänderung eine zulässige Firma.
Ja, in der Tat!
4. Lilli Herzsprung kann die Firma „Lerchensporn Schneiderei e.K.“ fortführen.
Ja!
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
Luana
23.4.2025, 16:10:49
ich finde es ein wenig unglücklich, wenn die Aufgabe so formuliert ist, dass von einer ist- Vorschrift auszugehen ist, während im Gesetz lediglich die Erlaubnis zur Fortführung besteht, aber kein Verbot der Änderung. vielleicht könnte das bei Gelegenheit angepasst werden.