Jurafuchs

4,7(50.482 mal geöffnet in Jurafuchs)

Doppelte Schriftformklausel – betriebliche Übung und Anspruch auf Weihnachtsgeld

Klassisches Klausurproblem
einfach
schwer75 % lösen richtig
22. November 2026
30 Kommentare

Sachverhalt

Reduziert auf das Wesentliche
Jurafuchs
U hat Mitarbeitern fünf Jahre in Folge Weihnachtsgeld gezahlt. Als Arbeitnehmer A Weihnachtsgeld aufgrund betrieblicher Übung fordert, verweigert U Zahlung. In § 13 des vorformulierten Arbeitsvertrags steht: „Jegliche Vertragsänderungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.“

Prüfungsschema

Klauseln, mit denen der Arbeitgeber eine betriebliche Übung verhindern will, müssen einer AGB-Kontrolle standhalten. Wie baust Du eine solche auf?

  1. Vorliegen von AGB (§ 305 Abs. 1 S. 1 BGB)
    1. Vertragsbedingungen
    2. für eine Vielzahl von Verträgen vorformuliert
    3. von einer Vertragspartei gestellt
      1. Klauselverbot ohne Wertungsmöglichkeit (§ 309 BGB)
      2. Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeit (§ 308 BGB)
      3. Generalklausel (§ 307 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 BGB)
  2. Einbeziehungskontrolle
    1. Konsensprinzip
    2. Vorrang der Individualabrede (§ 305b BGB)
    3. Keine überraschende Klausel (§ 305c Abs. 1 BGB)
      1. Klauselverbot ohne Wertungsmöglichkeit (§ 309 BGB)
      2. Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeit (§ 308 BGB)
      3. Generalklausel (§ 307 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 BGB)
  3. Inhaltskontrolle der AGB
    1. Möglichkeit der Inhaltskontrolle (§§ 307 Abs. 3 S. 1, 310 Abs. 4 S. 3 BGB)
    2. Durchführung der Inhaltskontrolle
      1. Klauselverbot ohne Wertungsmöglichkeit (§ 309 BGB)
      2. Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeit (§ 308 BGB)
      3. Generalklausel (§ 307 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 BGB)
    3. Transparenzkontrolle (§ 307 Abs. 1 S. 2 iVm § 307 Abs. 1 S. 1 BGB)
Schema herunterladen

Wie funktioniert Jurafuchs?

Jurafuchs
Eine Besprechung von:Jurafuchs
FacebookTwitterLinkedInInstagram

Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 20.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie — no questions asked!

Weitere für Dich ausgewählte Fälle