Strafrecht

BT 6: Urkundsdelikte u.a.

Urkundenfälschung (§ 267 StGB)

Perpetuierungsfunktion 4: Ton- und Bildträger (CDs, DVDs, Videokassetten)

Perpetuierungsfunktion 4: Ton- und Bildträger (CDs, DVDs, Videokassetten)

[...Wird geladen]

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Jurafuchs

Tankstelleninhaberin T hat Kameras in der Tankstelle installiert. Sie zeichnen auch den Bezahlvorgang auf. Ts Ex-Freund B tankt oft bei T. Um ihn loszuwerden, will T ihm eine Straftat "anhängen". Sie schneidet den auf einer Videokassette gespeicherten Bezahlvorgang des B heraus. Nun sieht es so aus, als hätte B die Tankstelle verlassen, ohne zu bezahlen.

Diesen Fall lösen [...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.

...Wird geladen

Einordnung des Falls

Perpetuierungsfunktion 4: Ton- und Bildträger (CDs, DVDs, Videokassetten)

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 1 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Die auf der Kassette gespeicherte Videoaufzeichnung ist eine verkörperte menschliche Gedankenerklärung.

Nein, das ist nicht der Fall!

Eine menschliche Gedankenerklärung ist die willentliche Entäußerung zur Nachrichtenübermittlung geeigneter und bestimmter Zeichen durch einen Menschen. Sie ist verkörpert, wenn sie eine hinreichend feste Verbindung mit einem körperlichen Gegenstand aufweist und visuell erfassbar ist. Die Videoaufzeichnung einer Überwachungskamera ist keine Gedankenerklärung einer Person, sondern eine Darstellung von Geschehensabläufen mithilfe eines technischen Geräts. T hat sich allerdings wegen der Fälschung technischer Aufzeichnungen strafbar gemacht (§ 268 Abs. 1 Nr. 1 Var. 2 StGB). Wenn T den B bei der Polizei anzeigt, ist auch eine Strafbarkeit wegen falscher Verdächtigung (§ 164 Abs. 1 StGB) gegeben.
Dein digitaler Tutor für Jura

7 Tage kostenlos* ausprobieren

* Nach dem Probeabo ab 7,99€ /Monat (weitere Infos). Ich akzeptiere die AGB und habe die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen.

Jurafuchs kostenlos testen


Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

Jurafuchs 7 Tage kostenlos testen und mit 15.000+ Nutzer austauschen.
Kläre Deine Fragen zu dieser und 15.000+ anderen Aufgaben mit den 15.000+ Nutzern der Jurafuchs-Community
Dein digitaler Tutor für Jura

7 Tage kostenlos* ausprobieren

* Nach dem Probeabo ab 7,99€ /Monat (weitere Infos). Ich akzeptiere die AGB und habe die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen.