Strafrecht

BT 6: Urkundsdelikte u.a.

Urkundenfälschung (§ 267 StGB)

Perpetuierungsfunktion 3: Schriftzeichen im Sand und Schnee

Perpetuierungsfunktion 3: Schriftzeichen im Sand und Schnee

22. November 2024

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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Jurafuchs

L schuldet A €50. A will ein Schuldanerkenntnis. Sie gibt sich damit zufrieden, dass L im Grunewald mit Hilfe von Stöcken "L schuldet A €50" auf den Boden schreibt. T sieht die Gelegenheit, den Anspruch auf sich "umzuschreiben" und verlegt die Stöcke so, dass aus "L schuldet A..." "L schuldet T..." wird.

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Einordnung des Falls

Perpetuierungsfunktion 3: Schriftzeichen im Sand und Schnee

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 1 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Die aus Stöcken bestehende Äußerung ist eine zum Beweis geeignete, verkörperte menschliche Gedankenerklärung.

Nein!

Eine menschliche Gedankenerklärung ist die willentliche Entäußerung zur Nachrichtenübermittlung geeigneter und bestimmter Zeichen durch einen Menschen. Die besondere Eignung von Urkunden als Entscheidungsgrundlage für rechtserhebliches Verhalten resultiert daher, dass ihr Inhalt auch nach unbestimmter Zeit zuverlässig reproduziert und zum Beweis herangezogen werden kann. Das setzt voraus, dass die Erklärung zumindest auf absehbare Zeit bloßen Naturgewalten (wie Wind und Regen) standzuhalten vermag und allenfalls durch gezielten menschlichen Einsatz vorzeitig unkenntlich gemacht werden kann. Der aus Stöcken geformte Schriftzug auf dem Waldboden ist zu fragil, um dauerhaft Bestand zu haben und den Naturgewalten trotzen zu können.
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