Perpetuierungsfunktion 3: Schriftzeichen im Sand und Schnee

Strafrecht

BT 6: Urkundsdelikte u.a.

Urkundenfälschung (§ 267 StGB)

22. Oktober 2024

8 Kommentare ↓

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leichtmittelschwer

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

L schuldet A €50. A will ein Schuldanerkenntnis. Sie gibt sich damit zufrieden, dass L im Grunewald mit Hilfe von Stöcken "L schuldet A €50" auf den Boden schreibt. T sieht die Gelegenheit, den Anspruch auf sich "umzuschreiben" und verlegt die Stöcke so, dass aus "L schuldet A..." "L schuldet T..." wird.

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Einordnung des Falls

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1. Die aus Stöcken bestehende Äußerung ist eine zum Beweis geeignete, verkörperte menschliche Gedankenerklärung.

Nein!

Eine menschliche Gedankenerklärung ist die willentliche Entäußerung zur Nachrichtenübermittlung geeigneter und bestimmter Zeichen durch einen Menschen. Die besondere Eignung von Urkunden als Entscheidungsgrundlage für rechtserhebliches Verhalten resultiert daher, dass ihr Inhalt auch nach unbestimmter Zeit zuverlässig reproduziert und zum Beweis herangezogen werden kann. Das setzt voraus, dass die Erklärung zumindest auf absehbare Zeit bloßen Naturgewalten (wie Wind und Regen) standzuhalten vermag und allenfalls durch gezielten menschlichen Einsatz vorzeitig unkenntlich gemacht werden kann. Der aus Stöcken geformte Schriftzug auf dem Waldboden ist zu fragil, um dauerhaft Bestand zu haben und den Naturgewalten trotzen zu können.

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Fundstellen

Rengier, Strafrecht BT II, 20.A. 2019, § 32 RdNr. 3

Wessels/Hettinger/Engländer, Strafrecht BT 1, 43.A. 2019, RdNr. 810

Joecks/Jäger, Studienkommentar StGB, 12.A. 2018, § 267 RdNr. 22

Eine Besprechung von:

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