Öffentliches Recht
Verwaltungsrecht AT
Besondere öffentlich-rechtliche Anspruchsgrundlagen
Rechtsfolge: Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands
Rechtsfolge: Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Gemeinde G errichtet einen neuen Abwasserkanal. Dabei wird versehentlich ein Teil der Rohre auf Es Grundstück gebaut. Als E aus dem Urlaub kommt, verlangt er von G den Rückbau der Rohre. Der Rückbau ist rechtlich und tatsächlich möglich, der finanzielle Aufwand ist verhältnismäßig gering.
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Einordnung des Falls
Rechtsfolge: Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Der Tatbestand des Folgenbeseitigungsanspruchs ist erfüllt.
Ja!
Jurastudium und Referendariat.
2. Als Rechtsfolge kann E grundsätzlich eine Entschädigung in Geld von G verlangen.
Nein, das ist nicht der Fall!
3. Die Entfernung der Rohre von Es Grundstück ist mit einem verhältnismäßig geringem Aufwand realisierbar. E kann die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands von G verlangen.
Ja, in der Tat!
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