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Einführungsfall Verhältnismäßigkeit

Klassisches Klausurproblem
einfach
schwer
18. November 2026
33 Kommentare

Sachverhalt

Reduziert auf das Wesentliche
Jurafuchs
Behörde B untersagt formell rechtmäßig nach § 15 Abs. 1 VersG eine von V geplante Versammlung, weil B konkrete Anhaltspunkte dafür hat, dass es zu vereinzelten Ausschreitungen mit Teilnehmenden einer Gegendemonstration kommen könnte. V ist der Meinung, das Verbot sei rechtswidrig.

Prüfungsschema

Eine staatliche Maßnahme muss stets verhältnismäßig sein. Wie prüfst Du den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz?

  1. Legitimer Zweck
  2. Geeignetheit
  3. Erforderlichkeit
  4. Angemessenheit
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Wie funktioniert Jurafuchs?

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Eine Besprechung von:Jurafuchs
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