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Hotelfachmann Harry H und seine Arbeitgeberin A möchten übereinstimmend das Arbeitsverhältnis aufheben. Ihre Abrede halten sie schriftlich fest und unterschreiben sie direkt am Anfang.

Einordnung des Falls

Auflösungsvertrag, § 623 Alt. 2 BGB

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Die Vereinbarung stellt ein Auflösungsvertrag dar.

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Genau, so ist das!

Ein Auflösungsvertrag definiert sich als eine zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber getroffene Abrede, die die Beendigung des Arbeitsverhältnisses zum Inhalt hat. Das Synonym stellt der Aufhebungsvertrag dar. H ist Arbeitnehmer. A ist Arbeitgeberin. Ihr Wille ist dahingehend gerichtet, übereinstimmend das Arbeitsverhältnis aufzuheben.

2. H und A mussten ausdrücklich den Begriff "Auflösungsvertrag" nennen.

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Nein, das trifft nicht zu!

Die mit dem Formerfordernis beabsichtigte Warnfunktion ist ausreichend gewahrt, wenn die Vereinbarung, das Arbeitsverhältnis zu beenden, zum Ausdruck kommt und der Schriftform entspricht. Allein die Vereinbarung zwischen H und A, das Arbeitsverhältnis aufzuheben, muss den Anforderungen an § 126 BGB genügen.

3. Die Unterschrift am Anfang der Urkunde genügt.

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Nein!

Die eigenhändige Unterschrift muss am Ende des Urkundentext erfolgen und damit den Text räumlich unter dem gesamten Inhalt des Aufhebungsvertrag abschließen (Abschlussfunktion). Es gilt zudem der Grundsatz der Urkundeneinheit. Die Unterschrift muss räumlich den gesamten Inhalt abschließen. Die Unterschrift hätte unter der Abrede erfolgen müssen, um den Anforderungen an die Schriftform gerecht zu werden.

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