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Lernplan ZR Sachenrecht (100%)

W ist Eigentümer eines Grundstücks. Im Grundbuch ist jedoch E als Eigentümer eingetragen. Als E verstirbt, veräußert Alleinerbe V das Grundstück an den K, der V als Erben für den Eigentümer hält. K wird als neuer Eigentümer eingetragen. Einen Erbschein hat V nicht.

Einordnung des Falls

Erbe: § 892 BGB

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. V hat durch den Tod des E Eigentum an dem Grundstück erlangt (§ 1922 Abs. 1 BGB).

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Nein, das ist nicht der Fall!

Der Erbe tritt umfassend in das Vermögen des Erblassers ein, § 1922 Abs. 1 BGB. Erblasser E war jedoch nur Bucheigentümer des Grundstücks. Wirklicher Eigentümer des Grundstücks war W. V konnte nicht nach § 1922 Abs. 1 BGB Eigentum an dem Grundstück erlangen.

2. K hat von V Eigentum am Grundstück nach §§ 873, 925 BGB erlangt.

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Nein, das trifft nicht zu!

Der Eigentumserwerb an einem Grundstück nach §§ 873, 925 BGB setzt voraus: (1) Einigung über den Eigentumsübergang am Grundstück (Auflassung, § 925 BGB), (2) Eintragung ins Grundbuch, (3) Einigsein, § 873 Abs. 2 BGB, (4) Verfügungsberechtigung des Veräußerers. K und V haben die Auflassung erklärt (§ 925 BGB). K wurde ins Grundbuch eingetragen. Zu diesem Zeitpunkt bestand auch die Einigung noch. V war jedoch nicht Eigentümer des Grundstücks und damit nicht verfügungsbefugt.

3. K hat gutgläubig von V Eigentum an dem Grundstück nach §§ 873, 925, 892 BGB erlangt.

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Ja!

Der gutgläubige Erwerb nach § 892 Abs. 1 BGB setzt voraus: (1) Rechtsgeschäft im Sinne eines Verkehrsgeschäfts, (2) Unrichtigkeit des Grundbuchs, (3) Legitimation des Verfügenden durch das Grundbuch, (4) Gutgläubigkeit des Erwerbers, (5) Kein eingetragener Widerspruch im Grundbuch (6) Eintragung des zu erwerbenden Rechts. Die Übereignung des Grundstücks an K ist ein Rechtsgeschäft im Sinne eines Verkehrsgeschäfts. Das Grundbuch ist unrichtig, da es statt W den Erblasser E als Eigentümer ausweist. Aus der Eintragung des E ergibt sich die Legitimation des Erben V. Der Grundsatz der Voreintragung (§ 39 GBO) ist im Erbfall entbehrlich (§ 40 GBO). K ist gutgläubig. Ein Widerspruch ist nicht im Grundbuch eingetragen.

4. K kann sich zusätzlich auf gutgläubigen Erwerb von V nach § 2366 BGB berufen.

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Nein, das ist nicht der Fall!

§ 2366 BGB setzt die Existenz eines Erbscheins voraus. Ein solcher existiert hier jedoch nicht.

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