§ 154 StGB: Täterkreis

Strafrecht

BT 8: Ausssagedelikte

Meineid, § 154 StGB

29. April 2025

7 Kommentare

4,8 ★ (2.206 mal geöffnet in Jurafuchs)

[...Wird geladen]

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

T übersetzt als vereidigter Dolmetscher vor Gericht bewusst falsch.

Diesen Fall lösen 93,5 %[...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.

...Wird geladen

Einordnung des Falls

§ 154 StGB: Täterkreis

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 1 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. T gehört als vereidigter Dolmetscher zum Täterkreis des Meineides (§ 154 Abs. 1 StGB).

Ja, in der Tat!

Tatbestandsvoraussetzung des Meineids (§ 154 Abs. 1 StGB) ist, dass ein (1) tauglicher Täter (2) vor einer zuständigen Stelle (3) falsch schwört. Der Tatbestand des Meineides ist die Qualifikation der falschen uneidlichen Aussage (§ 153 StGB), soweit die Aussage von Zeugen oder Sachverständigen gemacht wurde. Der Tatbestand des Meineides ist ein selbstständiger Tatbestand, sobald eine Partei oder ein Dolmetscher Täter ist. Der Meineid erweitert mithin den Täterkreis auf Zeugen, Sachverständige, Parteien im Zivilprozess und Dolmetscher. T ist tauglicher Täter. Indem er bewusst falsch übersetzt, während er vor Gericht unter Eid steht, macht er sich wegen Meineids (§ 154 Abs. 1 StGB) strafbar.

Dein digitaler Tutor für Jura

Jetzt kostenlos testen

Fundstellen

BGH 4/9/1953 , 5 StR 824/52 , BGHSt 4, 154

Joecks/Jäger, StGB, 12.A. 2018, § 154 RdNr. 1ff.

Rengier, Strafrecht BT II, § 49 RdNr. 19

Wessels/Hettinger/Engländer, Strafrecht BT 1, 43.A. 2019, § 17 RdNr. 779

Eine Besprechung von:

Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!