Landesrecht (im Aufbau)
Polizei- und Ordnungsrecht NRW
Polizeiliche Standardmaßnahmen
Grundfall zur Standardmaßnahme
Grundfall zur Standardmaßnahme
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Hooligan H ist nach einer Niederlage seines Lieblingsvereins Schalke 04 frustriert. Auf der Shoppingstraße von Gelsenkirchen tritt er wahllos gegen Mülleimer. Polizistin P wird auf H aufmerksam und erteilt ihm einen Platzverweis für die Shoppingstraße.
Diesen Fall lösen 84,2 % der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
Einordnung des Falls
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 5 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Jede polizeiliche Maßnahme, die der Gefahrenabwehr dient, kann auf die polizeiliche Generalklausel (§ 8 Abs. 1 PolG NRW) gestützt werden.
Nein, das ist nicht der Fall!
Jurastudium und Referendariat.
2. Nach Polizeigesetz NRW gibt es eine Standardermächtigung für den Platzverweis (§ 34 Abs. 1 PolG NRW). Kann Ps Platzverweis gegen H auf die polizeiliche Generalklausel gestützt werden?
Nein, das trifft nicht zu!
3. Die Standardermächtigungen dienen der Gefahrenabwehr.
Ja!
4. Die Standardermächtigungen berechtigen die Polizei zur Vornahme ganz bestimmter Maßnahmen.
Genau, so ist das!
5. Allein die Polizei ist zur Vornahme von Standardmaßnahmen befugt.
Nein, das trifft nicht zu!
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
Rambo
23.10.2022, 18:18:55
Ist POR auch für Hessen geplant? Wäre super!
Lukas_Mengestu
24.10.2022, 09:23:09
Hi Rambo, mittelfristig planen wir die Landesrechtskurse auch auf andere Bundesländer noch auszudehnen. Derzeit steht allerdings noch die Fertigstellung der Kurse im Vordergrund, bevor wir diese dann entsprechend der übrigen Landesgesetze anpassen. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team
Jimmy105
12.8.2024, 22:28:45
Es wäre super hilfreich wenn man eine Lerneinheit dazu erstellen könnte die die Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen dem Polizei und Ordnungsrecht verdeutlichen.
Linne_Karlotta_
19.10.2024, 15:13:37
Hallo Jimmy105, vielen Dank für Deinen Vorschlag! Wir haben ihn notiert und werden in einer der nächsten Redaktionssitzungen prüfen, inwiefern wir hierzu unsere Lerninhalte entsprechend anpassen bzw. noch weitere Aufgaben mit aufnehmen können. Beste Grüße, Linne_Karlotta_, für das Jurafuchs-Team