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Klassisches Klausurproblem

Künstler A hat ein Bild gemalt, auf dem er Politikerin P in herabwürdigender Weise zeigt. Galerist G stellt das Bild aus. P ist empört und klagt. Das angerufene Gericht untersagt dem G, das Bild weiter auszustellen. G sieht seine Kunstfreiheit verletzt.

Einordnung des Falls

Grundrechtsträger: Kunstverbreiter

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 1 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Nur der Künstler selbst kann sich auf die Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 Var. 1 GG) berufen.

Diese Rechtsfrage lösen [...Wird geladen] der Jurist:innen in Studium und Referendariat richtig.

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Nein, das trifft nicht zu!

Art. 5 Abs. 3 S. 1 Var. 1 GG garantiert die Freiheit der Betätigung im Kunstbereich umfassend. Der persönliche Schutzbereich der Kunstfreiheit schützt damit auch denjenigen, der eine "unentbehrliche Mittlerfunktion" zwischen Kunstwerk und Publikum ausübt. Zu solchen Kommunikationsmittlern gehören etwa Verleger, Produzenten, Galeristen oder Agenten. G kann sich als Galerist auf die Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 Var. 1 GG) berufen.

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AMA

Andeutungstheorie merken sowie Vertreter mit gebundener Marschroute

1.2.2023, 08:47:17

Moin, würde es sich an dieser Stelle empfehlen, den sachlichen vor dem persönlichen Schutzbereich zu prüfen? Meines Erachtens nach erklärt sich nämlich der persönliche Schutzbereich erst durch den sachlichen. Ist ein solcher Aufbau methodisch zu beanstanden? LG und größten Dank im Voraus :)

Nora Mommsen

Nora Mommsen

4.2.2023, 10:44:59

Hallo Nart, es ist grundsätzlich der persönliche vor dem sachlichen Schutzbereich zu prüfen. Es bleibt leider nirgendwo aus, dass man gedanklich den Schutzbereich an den sachlichen anlehnt. Du musst aber für den persönlichen Schutzbereich nicht ins Detail der geschützten Verhaltensweisen gehen. Es reicht aus darzustellen, dass es sich um ein Jedermanngrundrecht handelt. Ob die Ausstellung durch G geschützt wird, ist dann eine Frage des sachlichen Schutzbereichs. Viele Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team


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