Öffentliches Recht
Grundrechte
Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 GG)
Grundrechtsträger: Auch juristische Personen
Grundrechtsträger: Auch juristische Personen
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Die P-GmbH produziert Skandalfilme des Splatter-Genres. Der neueste Schinken "Aluhüte vs. Corona-Zombies" führt bei der Premiere zu Tumulten und wird daraufhin von der Kulturstaatsministerin kurzerhand verboten. Die P-GmbH sieht sich in ihrer Kunstfreiheit verletzt.
Diesen Fall lösen 91,7 % der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
Einordnung des Falls
Grundrechtsträger: Auch juristische Personen
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Der persönliche Schutzbereich der Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 Var. 1 GG) schützt nicht nur Künstler, sondern auch Kunstvermittler.
Ja!
Jurastudium und Referendariat.
2. Art. 5 Abs. 3 S. 1 Var. 1 GG ist unmittelbar auf juristische Personen anwendbar.
Nein, das ist nicht der Fall!
3. Inländische juristische Personen des Privatrechts können sich auf Grundrechte berufen, soweit diese ihrem Wesen nach auf sie anwendbar sind.
Ja, in der Tat!
4. Die P-GmbH kann sich - jedenfalls in Bezug auf die Kunstvermittlung - auf die Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 Var. 1 GG i.V.m. Art. 19 Abs. 3 GG) berufen.
Ja!
Jurastudium und Referendariat.