Organisationspflicht

Er hat es zu Ver

en. Seine Aufsichtspflicht verletzt er zumindest fahrlässig. Wenn er seinen Verantwortungsbereich nicht überwachen kann muss er eine andere Möglichkeit schaffen. Dies war ihm zumutbar.

Ich finde das irgendwie nicht so überzeugend. Das kennzeichnende Merkmal eines Arbeitnehmers ist doch gerade die Weisungsgebundenheit. Das heißt sofern S als Betreiber des Schwimmbads den Badenmeister auf einen Aussichtturm positioniert, von dem aus man das nicht-Schwimmerbecken nicht einsehen kann ( so wie es die Abbildung nahe legt) kann man die Überwachung dieses doch nicht dem Verantwortungsbereich des Bademeisters zuordnen ( da er entweder von dem Aussichtsturm Becken A überwachen kann, dann aber nicht Becken B oder zu Becken B geht und dann Becken A nicht überwachen kann). So erscheint es mir nahe liegender ein Ver

en des Bademeisters nur in Konstelationen anzunehmen in denen der Betreiber S durch seine Organisation dafür gesorgt hat, dass der Bademeister seiner Überwachungspflicht im Rahmen der im Verkehr

en Sorgfalt für den jeweiligen Bereich auch wahrzunehmen

Sehe ich genauso. Insbesondere wenn man bedenkt, dass es sich bei den Bademeistern meist und jüngere Saisonarbeiter handelt, welche in einem solchen Betrieb i.d.R. nichts zu sagen haben.

Der Sachverhalt ist einfach komisch…Wenn dort steht, dass der relevante Ort nicht eingesehen werden kann, dann schließe ich daraus, dass es für den B nicht möglich war, den K zu retten. Unverständlich, dass dann im nächsten Satz steht, das eine Rettung für ihn trotzdem möglich war. Wie soll das gehen, wenn er ihn nicht sieht? Da muss man eigentlich erstmal das Fass aufmachen, welche Verkehrspflichten der B hat, wenn einem durchschnittlichen Bademeister das Sichtproblem bewusst wird: Muss er eigenhändig eine Verschiebung des Turms vornehmen? Gegebenenfalls auch gegen den Willen des Schwimmbadbetreibers? Edit: Im zitierten BGH-Urteil wurde nur gegen den Betreiber geklagt. Zum Bademeister gibt es dort keine Ausführungen. Vielleicht lässt man den Bademeister deshalb besser aus der Aufgabe raus: Dessen

sersatzanspruch würde ich an einem fehlenden Ver

en scheitern sehen.

Sorry, Frage oben zu früh abgeschickt. Ich habe ein bisschen ein Problem mit der Aussage, dass der Bademeister Garant für das Wohlergehen des A ist. Das klingt nach Beschützergarant, wäre der B hier aber nicht eher Überwachergarant für die Gefahrenquelle "Schwimmbecken" ? Im Ergebnis egal, aber ich würde es gerne verstehen. Oder ist er tatsächlich Beschützergarant für A?

Hallo rivertamdea, eine Stellung als Beschützergarant besteht nicht nur in den Fällen der engen, persönlichen Verbundenheit, sondern kann auch durch (vertragliche) Übernahme der entsprechenden Stellung begründet werden. Dies ist im Fall des Bademeisters der Fall, der durch seinen Anstellungsvertrag die Pflicht übernimmt, die Badegäste zu schützen (vgl. auch BeckOK StGB/Heuchemer, 55. Ed. 1.11.2022, StGB § 13 Rn. 36). Zusätzlich kann dies aber in der Tat auch noch zusätzlich mit der Stellung als Überwachergarant im Hinblick auf die eröffnete Gefahrenquelle "Schimmbecken" überlappen, sodass im Ergebnis auf beide abgestellt werden kann. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Da hast du an sich Recht, jedoch denke ich, dass das im Rahmen des Arbeitsverhältnisses noch ausführungsbedürftiger geworden wäre (

).

Ja genau

Die

folgt eigentlich aus der Unterhaltung einer Gefahrenquelle - hier des Schwimmbads. Wer eine Gefahrenquelle eröffnet und/oder unterhält ist seit der Rspr. des Reichsgerichts verpflichtet, diejenigen Maßnahmen zu treffen, die ein vernünftiger

ergreifen würde, um Schäden

abzuwenden. Weder kommt es auf den Vertrag an sich, noch die Übernahme der vertraglich ge

eten Sorgfalt an. Ersteres hätte die absurde Konsequenz, dass die - auch deliktische! - Haftung davon abhängt, dass der Vertrag wirksam geschlossen ist. Dass es aber nicht von der

der Voraussetzungen etwa des §

abhängen kann, ob der Betreiber für dessen Schäden haftet, leuchtet unmittelbar ein. Zweiteres führt zu einem Zirkelschluss und begünstigt zumindest denjenigen, der nie irgendwas macht (dann hat ja keine tatsächliche Übernahme der Verantwortung stattgefunden) gegenüber demjenigen, der sich zumindest bemüht.