§ 407 BGB analog
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
G pfändet die Forderung der S gegen D und lässt sie sich zur Einziehung überweisen. Der Beschluss wird D am 06.06.23 um 15 Uhr in den Briefkasten eingelegt. D ist an dem Tag im Urlaub und zahlt um 17 Uhr per Online-Überweisung den Forderungsbetrag an S.
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Einordnung des Falls
§ 407 BGB analog
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. G könnte versuchen Einziehungsklage gegen D zu erheben, um seine Einziehungsberechtigung aus dem Pfändungs- und Überweisungsbeschluss gegen D durchzusetzen.
Genau, so ist das!
Die Einziehungsklage ist begründet, wenn
(1) der Kläger zur Einziehung der Forderung gegen den Beklagten gemäß §§ 835, 836 I ZPO berechtigt ist,
(2) die eigezogene Forderung besteht und
(3) dem Beklagten keine Einwendungen gegen seine Inanspruchnahme zustehen.
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2. D kann gegen die Einziehungsklage des G jedoch einwenden, sie habe in Unkenntnis des Beschlusses bereits an S bezahlt (§ 407 analog BGB).
Ja, in der Tat!
3. D ist die Berufung auf ihre Unkenntnis aber verwehrt, weil der Beschluss gemäß § 180 ZPO wirksam zugestellt war und sie den Inhalt des Beschlusses kennen musste.
Nein!
4. Muss D die Überweisung widerrufen und dem Beschluss entsprechend an G zahlen?
Nein, das ist nicht der Fall!
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