+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Jurafuchs

K und V schließen formgerecht einen Kaufvertrag über ein Grundstück. Vor dem Notar erklären sie die Auflassung. V bewilligt K eine Auflassungsvormerkung, die eingetragen wird. Anschließend tritt K aufgrund eines vertraglichen Rücktrittsrechts wirksam zurück.

Einordnung des Falls

Akzessorietät der Vormerkung

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Die Auflassungsvormerkung besteht materiell trotz Entfallen des Übereignungsanspruchs fort.

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Nein!

Die Vormerkung kann nur bestehen, wenn und solange der gesicherte Anspruch besteht. Der Zweck, eine Forderung zu sichern, und ihre Abhängigkeit von der zu sichernden Forderung macht die Vormerkung einem akzessorischen Recht vergleichbar.Durch die Ausübung des vertraglichen Rücktrittsrechts erlischt der Übereignungsanspruch des K. Im Grundbuch bleibt die Vormerkung dagegen zunächst noch eingetragen, bis V dagegen vorgeht.

2. V hat gegen K einen Anspruch auf Grundbuchberichtigung aus § 894 BGB analog.

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Genau, so ist das!

Der Grundbuchberichtigungsanspruch aus § 894 BGB setzt voraus: (1) Unrichtigkeit des Grundbuchs, (2) Anspruchsberechtigung, (3) Buchberechtigter als Verpflichteter, (4) Keine Einwendungen. Zu 1: Das Grundbuch ist unrichtig, wenn eine Divergenz zwischen formeller und materieller Grundbuchlage besteht. Formell ist K als Inhaber einer Vormerkung eingetragen, materiell-rechtlich besteht die Vormerkung nicht mehr. Das Grundbuch ist unrichtig. V ist Anspruchsberechtigter. K ist als Buchberechtigter auch Verpflichteter. Einwendungen des K bestehen nicht.Da die Vormerkung unmittelbar keiner der in § 894 BGB genannten Varianten entspricht, ist die Norm nur entsprechend anwendbar.

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