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Vorbeugende Feststellungsklage bei zukünftigen Rechtsverhältnissen
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Subsidiarität bei vorbeugender Feststellungsklage?
Weil A sich mit der Baubehörde B gestritten hat, droht B an, die weitere Durchführung von As Hausbau förmlich zu verbieten. A befürchtet einen finanziellen Schaden und will feststellen lassen, dass B zu dem Verbot nicht befugt ist.
Ausnahmen vom Subsidiaritätsgrundsatz bei der Feststellungsklage (§ 43 Abs. 2 S. 2 VwGO)
Behörde B fordert A auf, ihre illegalen Waffen bei B abzugeben. B weiß nicht, dass As Haus zwei Tage zuvor abgebrannt ist und die Waffen dabei vollständig vernichtet wurden. A legt keinen Rechtsbehelf ein. Als B sie Monate später an die Abgabe erinnert, will A klagen.