Strafrecht
BT 5: Verkehrsdelikte
Trunkenheit im Verkehr, § 316 StGB
§ 316 StGB: Keine Fahruntüchtigkeit aufgrund anderer berauschender Mittel
§ 316 StGB: Keine Fahruntüchtigkeit aufgrund anderer berauschender Mittel
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Der Pkw-Fahrer T steht unter der Wirkung von Cannabis. Bei einer Verkehrskontrolle stellt der Polizist bei ihm gerötete Augen und stark erweiterte Pupillen fest, die nur verzögert reagieren. Ansonsten ist T unauffällig.
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Einordnung des Falls
§ 316 StGB: Keine Fahruntüchtigkeit aufgrund anderer berauschender Mittel
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Indem T mit seinem Pkw fuhr, hat er ein „Fahrzeug im Verkehr geführt“ (§ 316 Abs. 1 StGB).
Ja, in der Tat!
Jurastudium und Referendariat.
2. Eine Strafbarkeit wegen Trunkenheit im Verkehr scheidet aus, weil der Tatbestand nur die alkoholbedingte „Fahruntüchtigkeit“ erfasst (§ 316 Abs. 1 StGB).
Nein!
3. T war aufgrund „anderer berauschender Mittel“ fahruntüchtig.
Nein, das ist nicht der Fall!
4. Der Versuch der Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB) ist straflos.
Ja, in der Tat!
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