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Rechtmäßigkeit des Verbots einer Corona-Demonstration
Sachverhalt
Reduziert auf das WesentlichePrüfungsschema
Die Begründetheit des Antrags nach § 80 Abs. 5 S. 1 Alt. 1 VwGO richtet sich nach den Erfolgsaussichten in der Hauptsache. Die summarische Prüfung bedeutet im ersten Examen grundsätzlich eine umfassende Prüfung des Hauptsacheverfahrens. Wie prüfst Du dies?
- Erfolgsaussichten in der Hauptsache
- Sachentscheidungsvoraussetzungen
- Begründetheit - Rechtmäßigkeit des Verwaltungsakts
- Ermächtigungsgrundlage
- Formelle Rechtmäßigkeit
- Materielle Rechtmäßigkeit
- Begründetheit - Subjektive Rechtsverletzung
- Zwischenergebnis: Erfolgsaussichten in der Hauptsache
- Interessenabwägung
Wie kannst Du die Rechtmäßigkeit eines Versammlungsverbots oder einer Auflage nach § 15 Abs. 1 VersG prüfen?
- Rechtsgrundlage
- Formelle Rechtmäßigkeit
- Materielle Rechtmäßigkeit
- Tatbestand
- Öffentliche Sicherheit oder Ordnung
- Unmittelbare Gefährdung
- Rechtsfolge: Verbot oder Auflage
- Tatbestand
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