Tatsächliche Vermutung - Möglichkeit des Gegners

Die Beweismittel der ZPO ermöglichen die Wahrheitsfindung aufgrund der Umstände des Einzelfalles. Demgegenüber finden Vermutungen ihre Grundlage in besonders zuverlässigen Erfahrungssätzen, die nicht auf individuellen, sondern auf typischen Sachverhaltsgestaltungen aufbauen. Zu unterscheiden sind gesetzliche und tatsächliche Vermutungen. Tatsächliche Vermutungen entspringen keiner gesetzlichen Norm, sondern sind das Ergebnis richterlicher Rechtsfortbildung. Es handelt sich um Erfahrungssätze, die so zwingend sind, dass sie stets den Schluss entweder auf einen bestimmten Geschehensablauf oder eine bestimmte Folge zulassen.

Ebenso wie im Fall der gesetzlichen Vermutung kann der Gegner sich bereits gegen die Vermutungsgrundlage wenden, aus der der Erfahrungssatz folgt. Bestreitet B, von der Straße abgekommen zu sein, zwingt dies K dazu, den Sachverhalt zu beweisen (hinsichtlich der Vermutungsgrundlage bleiben die allgemeinen Regeln der Darlegungs- und Beweislast). Ist die Vermutungsgrundlage unstreitig oder bewiesen, kann der Gegner entweder den Erfahrungssatz als solchen bestreiten oder die Vermutung dadurch erschüttern, dass er die ernsthafte Möglichkeit eines anderen als des erfahrungsgemäßen Ablaufs darlegt und beweist.

Eine Erschütterung der Vermutung ist grundsätzlich möglich; von der Anscheinsdarlegung ist nämlich nur das typische Geschehen umfasst, der konkrete Geschehensablauf kann jedoch durchaus untypisch sein. Gelingt B dieser Beweis, ist damit die gegen ihn streitende Verschuldensvermutung ausgeräumt. Es liegt nunmehr ein ernsthaft in Betracht zu ziehender Sachverhalt vor, der nicht in seinen Verantwortungsbereich fällt. Das heißt allerdings noch nicht zwingend, dass die Klage abzuweisen ist. Es liegt jetzt an K, nachzuweisen, dass nicht die Ölspur, sondern eine unangepasste Fahrweise zum Unfall führte.