Einstiegsfall
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
K und V schließen einen formgerechten Grundstücks-Kaufvertrag. Als V Zahlung des Kaufpreises verlangt, möchte K durch eine Vormerkung seinen Eigentumsverschaffungsanspruch dinglich absichern. Die Absicherung erfolgt nicht. Danach verkauft V das Grundstück an X und lässt es ihm auf. X wird eingetragen. X will keinesfalls zurückübertragen.
Einordnung des Falls
Einstiegsfall
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. K hatte ursprünglich einen Anspruch auf Eigentumsverschaffung gegen V (§ 433 Abs. 1 S. 1 BGB).
Genau, so ist das!
K hat aus § 433 BGB Abs. 1 S. 1 BGB einen Anspruch auf Eigentumsverschaffung gegen V.
2. V hat X wirksam das Eigentum am Grundstück übertragen.
Ja, in der Tat!
3. K kann weiter Eigentumsverschaffung von V fordern.
Nein!
Durch den Abschluss des Kaufvertrags mit K hat V seine Verfügungsbefugnis nicht verloren. V konnte das Eigentum daher an X übertragen. Daraus folgt, dass die Leistungspflicht des V, K das Eigentum zu verschaffen nach § 275 Abs. 1 BGB erloschen ist. K ist auf Schadensersatzansprüche verwiesen und kann die Eigentumsübertragung nicht mehr fordern. Hier zeigt sich das Absicherungsbedürfnis des Grundstückerwerbers. Eine Vormerkung hätte K vor Drittverfügungen durch V geschützt.
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Lord Denning
21.2.2024, 11:00:27
Schöner Bezug zum allgemeinen Schuldrecht und den entgegenstehenden Interessen!