Anwendbarkeit der §§ 985 ff. analog

ich meinten V gg K

§ 456 BGB regelt den Wiederkauf, aus dem sich hier der schuldrechtliche Anspruch auf Rück

ergibt.

toll, danke!!

Hallo Julia, vielen Dank für die gute Frage. Die Sicherungswirkung der Vormerkung ist in der Tat etwas tricky! Hier hilft der Vergleich, wie die rechtliche Lage mit und ohne Vormerkung aussieht. Ohne Vormerkung hätte K durch die

an G die Verfügungsbefugnis über das Grundstück verloren. Dem Anspruch des V auf

des Grundstücks hätte K deshalb den Einwand der Unmöglichkeit entgegenhalten können (§ 275 Abs. 1 BGB). Dann wären allein Schadensersatzansprüche in Betracht gekommen. Die Vormerkung bewirkt nun aber, dass die Eigentumsübertragung an G im Verhältnis V-K relativ unwirksam ist. In diesem Verhältnis hat K also weiterhin die notwendige Verfügungsbefugnis über das Grundstück und kann insoweit die Auflassung erklären. Trotz der Zwischenverfügung kann V von K deshalb weiterhin die Rückauflassung verlangen. Eine Besonderheit besteht lediglich im Hinblick auf die Eintragung in das Grundbuch. Hier gilt das sogenannte "formelle Konsensprinzip", d.h. eine Rechtsänderung kann nur aufgrund der Bewilligung des betroffenen Rechtsinhabers erfolgen (§§ 19, 39 GBO). Der eingetragene Rechtsinhaber ist allerdings G. Diesem gegenüber steht V deshalb ein Hilfsanspruch aus § 888 Abs. 1 BGB auf Zustimmung zur Eintragung ins Grundbuch zu (zur Wirkung der Vormerkung auch Kohler, in: MüKo-BGB, 8.A. 2020, § 883 RdNr. 50). Ich hoffe, so wird es nun etwas klarer :-) Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

aber ist es richtig, dass zwar ein gutgläubiger erwerb des G nach 892 bgb in frage gekommen wäre, die vormerkung aber im GB eingetragen war und der gutgläubiger erwerb des G damit ausgeschlossen war?

Dazu gibt der Sachverhalt nicht so wirklich Infos. Aber da die Vormerkung vor Erwerb des G eingetragen war ist der gutgläubige Erwerb in jedem Fall ausgeschlossen

@[Blotgrim](167544) ist der gutgläubige Erwerb nicht erst ausgeschlossen wenn positive Kenntnis über die Eintragung der Vormerkung besteht? Oder ist es bei der Vormerkung so, dass ab der Eintragung der Vormerkung trotz fehlender positiver Kenntnis kein gutgläubiger Erwerb mehr erfolgen kann?

Hallo Vojtech, wir haben die Frage präzisiert und einen Vertiefungshinweis eingefügt, der auf die von dir angesprochene subjektive Ansicht verweist. Viele Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team

Hallo Pilea, vielen Dank für das Feedback. Grundsätzlich sind im Gutachten auch Anspruchsgrundlagen anzusprechen (und kommen damit in Betracht), die im Ergebnis abgelehnt werden. Denn der Bearbeitervermerk verlangt dabei regelmäßig eine umfassende Prüfung aller aufgeworfenen Rechtsfragen. Bevor Du zur Analogie kommst, musst Du insofern zunächst die direkte Anwendbarkeit ablehnen. Was noch "in Betracht" kommt, ist letztlich natürlich auch ein wenig von den Korrektor:innen abhängig. Die Prüfung entfernt liegender Ansprüche kostet Dich vor allem Zeit und kann Dir den Vorwurf mangelnder Schwerpunktsetzung einhandeln. Im Hinblick auf die direkte Anwendung der EBV-Ansprüche würde sich aber empfehlen, diese zumindest kurz "abzubügeln", um dann auf die Analogie einzugehen. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Danke für die Antwort, da hab ich dann die Frage nicht richtig verstanden. Das "grundsätzlich" in der Fragestellung hat mich verwirrt, wenn man die Analogie schon im Kopf hat.

Nein, es kommt auf das wissen des betroffenen an.