Anwendbarkeit der §§ 985 ff. analog

ich meinten V gg K

§ 456 BGB regelt den Wiederkauf, aus dem sich hier der schuldrechtliche Anspruch auf

ergibt.

toll, danke!!

Hallo Julia, vielen Dank für die gute Frage. Die Sicherungswirkung der

ist in der

etwas tricky! Hier hilft der Vergleich, wie die rechtliche Lage mit und ohne

aussieht. Ohne

hätte K durch die

an G die

über das Grundstück verloren. Dem Anspruch des V auf

des Grundstücks hätte K deshalb den Einwand der

entgegenhalten können (§ 275 Abs. 1 BGB). Dann wären allein Schadensersatzansprüche in Betracht gekommen. Die

bewirkt nun aber, dass die Eigentumsübertragung an G im Verhältnis V-K relativ unwirksam ist. In diesem Verhältnis hat K also weiterhin die notwendige

über das Grundstück und kann insoweit die Auflassung erklären. Trotz der Zwischenverfügung kann V von K deshalb weiterhin die Rückauflassung verlangen. Eine Besonderheit besteht lediglich im Hinblick auf die Eintragung in das Grundbuch. Hier gilt das sogenannte "formelle Konsensprinzip", d.h. eine Rechtsänderung kann nur aufgrund der Bewilligung des betroffenen Rechtsinhabers erfolgen (§§ 19, 39 GBO). Der eingetragene Rechtsinhaber ist allerdings G. Diesem gegenüber steht V deshalb ein Hilfsanspruch aus § 888 Abs. 1 BGB auf Zustimmung zur Eintragung ins Grundbuch zu (zur Wirkung der

auch Kohler, in: MüKo-BGB, 8.A. 2020, § 883 RdNr. 50). Ich hoffe, so wird es nun etwas klarer :-) Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

aber ist es richtig, dass zwar ein

des G nach

in frage gekommen wäre, die

aber im GB eingetragen war und der

des G damit ausgeschlossen war?

Dazu gibt der Sachverhalt nicht so wirklich Infos. Aber da die

vor Erwerb des G eingetragen war ist der gutgläubige Erwerb in jedem Fall ausgeschlossen

@[Blotgrim](167544) ist der gutgläubige Erwerb nicht erst ausgeschlossen wenn positive Kenntnis über die Eintragung der

besteht? Oder ist es bei der

so, dass ab der Eintragung der

trotz fehlender positiver Kenntnis kein

mehr erfolgen kann?

Hallo Vojtech, wir haben die Frage präzisiert und einen Vertiefungshinweis eingefügt, der auf die von dir angesprochene subjektive Ansicht verweist. Viele Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team

Hallo Pilea, vielen Dank für das Feedback. Grundsätzlich sind im Gutachten auch Anspruchsgrundlagen anzusprechen (und kommen damit in Betracht), die im Ergebnis abgelehnt werden. Denn der Bearbeitervermerk verlangt dabei regelmäßig eine umfassende Prüfung aller aufgeworfenen Rechtsfragen. Bevor Du zur Analogie kommst, musst Du insofern zunächst die direkte Anwendbarkeit ablehnen. Was noch "in Betracht" kommt, ist letztlich natürlich auch ein wenig von den Korrektor:innen abhängig. Die Prüfung entfernt liegender Ansprüche kostet Dich vor allem Zeit und kann Dir den Vorwurf mangelnder Schwerpunktsetzung einhandeln. Im Hinblick auf die direkte Anwendung der EBV-Ansprüche würde sich aber empfehlen, diese zumindest kurz "abzubügeln", um dann auf die Analogie einzugehen. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Danke für die Antwort, da hab ich dann die Frage nicht richtig verstanden. Das "grundsätzlich" in der Fragestellung hat mich verwirrt, wenn man die Analogie schon im Kopf hat.

Nein, es kommt auf das wissen des betroffenen an.

@[Edward Hopper](174080) Aus meiner Sicht kommt es auf Kennen oder Kennenmüssen an oder nicht? § 994 II verweist auf § 990, § 990 I S1 auf Gutgläubigkeit; die ist nach

II nicht mehr gegeben, wenn Kenntnis oder Unkenntnis infolge grober Fahrlässigkeit besteht. Weil die

ja im GB eingetragen ist, wird dann - wenn nicht Kenntnis - in aller Regel

vorliegen (vgl. auch Wellenhofer, 39. Auflage, § 18 Rn. 32 a.E.). Insofern ist die Wortwahl von @[Raphaeljura](207944) vielleicht etwas unglücklich, weil die Bösgläubigkeit nicht "automatisch indiziert" ist, aber eben idR wegen des GB-Eintrags doch vorliegt.

Ich finde die Argumen

ion von @[HockHex](261320) Recht schlüssig. Wäre super wenn, dass jemand aus dem Jurafuchs-Team beantworten könnte

Hallo @[Raphaeljura](207944), keine leichte Frage! IE wird man in unserem Fall wohl ohnehin Bösgläubigkeit annehmen müssen, fraglich ist nur die Begründung dafür. Die Lösung von @[HockHex](261320) dürfte vertretbar sein, idealerweise würde man das Ganze noch mit ein paar Differenzierungen und Wertungsfragen anfüttern, wenn das einer der Kern-Schwerpunkte ist. Nach der hM bleibt es zunächst auch bei unbeweglichen Sachen beim Maßstab des

II BGB, also Kenntnis und

(MüKoBGB/Raff, 9. Aufl 2023, § 990 Rn 3 mwN). Genauer eingehen sollten wir allerdings auf den Bezugspunkt: IRv § 990 I BGB geht es allein um das eigene Besitzrecht. Das bringt uns auch zur Auffassung des BGH, die unserem Fall zugrunde liegt und die ich für durchaus plausibel halte. Er nimmt Bösgläubigkeit grds erst dann an, wenn der Besitzer in unseren Fall Kenntnis von der Ausübung (!) des eingetragenen WiderkaufsR hat. Eine bloß eingetragene Auflassungs

für das WiederkaufsR soll dafür nicht reichen. Unser Besitzer hat ja zunächst unzweifelhaft ein Recht zum Besitz (RzB), kann also insoweit gar nicht bösgläubig sein. Möglicherweise behält er dieses RzB sogar dauerhaft, falls das WiederkaufsR (aus welchen Gründen auch immer) gar nicht ausgeübt wird (zum Ganzen BGH NJW 1980, 833, 835). In bestimmten Fällen wird man von dem Besitzer sicher Nachforschungen dahingehend verlangen können, wie wahrscheinlich es ist, dass dieses Recht ausgeübt wird - und ihm dann, wenn er diese Nachforschungen nicht anstellt, evtl dennoch grobe Fahrlässigkeit vorwerfen können. Dazu bräuchten wir aber besondere Anhaltspunkte in der Sachverhaltsdarstellung, die wir in unserem Fall nicht haben. Viele Grüße, Sebastian - für das Jurafuchs-Team

Danke @[Sebastian Schmitt](263562), das ist aufschlussreich!

ja, genau, § 433 I 1 BGB. Hier ist ja die Frage, ob der

sanspruch auf dem Kaufvertrag unmöglich geworden ist und deshalb erloschen. Antwort: Nein, denn die Verfügung ist relativ unwirksam, vgl. § 833 II BGB. Der

muss aber nach § 19 GBO zustimmen, um die Eigentumsübertragung im Grundbuch überhaupt zu ermöglichen. Dies kann dann der

sberechtigte über

erreichen.