Wertersatz & Leistungskondiktion

Ich glaube hier ist gemeint das es bei vorliegen einer

den

überhaupt nicht braucht da 812 BGB direkt einschlägig ist.

Deswegen ist die Aussage ja auch falsch.

Unter Vorbehalt, weil ich auch nicht sicher bin, ob ich’s ganz durchschaut habe: Ich glaube der Unterschied ist, dass im vorherigen Fall eine

vorlag, bei der § 951 unproblematisch nach allen Ansichten Anwendung findet. Beim hiesigen Fall liegt hingegen eine

vor, bei der strittig ist, ob § 951 auch auf sie verweist. So wie ich es verstanden habe, lehnt die hL eine solche Verweisung auf § 812 I 1 Alt. 1 ab, sodass § 951 I 1 nicht einschlägig ist. Da § 951 II 2 aber die Anwendbarkeit von § 951 I voraussetzt, besteht dann kein

recht. Aus diesem Grund kommen sowohl Literatur als auch Rechtsprechung hinsichtlich des

rechts in diesem Fall zum gleichen Ergebnis.

Ahh ... 💡Das hängt dann mit dem Zwei- bzw. Drei-/Mehrpersonenverhältnis zusammen. Das klingt logisch! Danke!

Ne, glaube es geht vielmehr um das Verständnis des Verweises in § 951 I 1. Nach der hL ist es eben nur ein Verweis auf die NLK, weshalb sie den § 951 bei der LK nicht anwendet, sondern direkt aus BerR mithin der LK vorgeht. Dann greift aber das von @[Findet

](254807) Gesagte: Ohne Anwendung des § 951 I 1, auch kein

recht nach Abs.2, da die hM in Abs.2 kein eigenes

recht sieht, sondern nur eine Erweiterung des § 997 der zur Anwendung aber ein EBV braucht, das wahrscheinlich mangels Besitz der F nicht vorliegt.. Der Streit über den Rechtsgrundverweis kann aber, wie vorliegend auch, sowohl in zwei oder Mehrpersonenverhältnissen vorkommen..

Ahh haste ja auch selber geschrieben :S sry überlesen

@[Findet

](254807) schöne Ausführung. Könnte man definitiv noch mit in die Lösung übernehmen @[Sebastian Schmitt](263562)

Anschlussfrage daran: liegt denn ausschließlich gesetzlicher Eigentumserwerb vor? Denn der Besteller hat zwar den Werkvertrag angefochten, aber das dingliche Geschäft bleibt doch weiterhin wirksam. Solange nicht auch die

angefochten ist, besteht also rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb durch Leistung. Oder beinhaltet die Absprache zwischen Besteller und Werkunternehmer nicht gleichzeitig auch die Einigung darüber, dass das Eigentum an den Materialien auf den Besteller übergehen soll? Das wäre doch komisch, denn dann läge ja immer ausschließlich ein gesetzlicher Eigentumserwerb vor, hinsichtlich dem der Werkunternehmer dann theoretisch immer nach § 951 I vorgehen könnte.

Ich fände es ebenfalls komisch, wenn wir trotz Werkvertrag nur gesetzlichen Eigentumserwerb hätten, habe es aber wegen der Lösung der ersten Frage - die lediglich den gesetzlichen Eigentumserwerb nach §

anspricht - so verstanden. Kann aber sein, dass das hier nur eine konstruierte Ausnahmekonstallation ist, um die Inhalte dieses Kapitels vermitteln zu können. Wäre aber schön, wenn das jemand bestätigen / aufklären würde bitte! :)

Ich schließe mich ebenso an, dieser Fall ist mir nicht klar geworden… wäre Klasse, wenn sich jemand aus dem Team dazu meldet :)

Für mich ergibt das auch nicht so richtig Sinn. Wenn die Lösung am Ende so richtig ist, dürfte kein gesetzlicher Eigentumserwerb vorliegen. Die erste Frage-Antwort wäre damit falsch. Edit: In Alpmann Sachenrecht 1, Rn. 281 habe ich dazu Folgendes gefunden: "In diesem Fall ist umstritten, ob überhaupt eine Leistung iSd § 812 I S. 1 Alt. 1 vorliegt, da der Eigentumswechsel ja gesetzlich eingetreten ist. Nach h.M. liegt eine Leistung trotzdem vor, wenn sich der Eigentumswechsel aufgrund eines [nichtigen] Vertrages vollzieht, der gerade auf die Tätigkeit gerichtet ist, die unmittelbar den Rechtswechsel herbeiführt." Dann ist die Lösung also doch richtig.

Lies dir die Frage von Megx “Eigentum vs Besitz” hier im Forum zur Aufgabe durch, da gibt’s ne Antwort von Benjaminmeister, der deine glaube ich beantwortet. (Hatte glaube ich dieselbe Frage wie du, die ist da auch unter diesem Post von Megx)

@[Esther](220189) würde mich auch interessieren

Push!!

@[Esther](220189) in der nächsten Aufgabe gibt es eine Forumsfrage (+Antwort) dazu

Je nach Anfechtungskonstellation dürfte sie den Wert der Fenster nach 122 zurückbekommen. Ansonsten sehe ich spontan keine Ansprüche.

Naja, der Besteller hat gegen den Unternehmer einen Anspruch auf Einbau der Fenster. Dazu musst der Unternehmer faktisch auch Fenster anliefern. Dass man darauf

et, die Fenster nach § 929 BGB zu übereignen und sich mit einem "nur" gesetzlichen Eigentumserwerb begnügt, führt nicht dazu, dass der Eigentumserwerb nicht auf einer bewussten, zweckgerichteten Mehrung des Vermögens durch den Unternehmer beruht.