Versuch und Rücktritt: Warnpflicht

P ist durch das schädigende Ereignis – Verlust eines Bauteils – ein Vermögensschaden in Höhe ihrer Vermögensminderung entstanden, mithin €500.000 (§ 249 Abs. 1 BGB).

In Abgrenzung zu § 254 Abs. 2 S. 1 BGB erfasst § 254 Abs. 1 BGB nicht die Fälle des Unterlassungsverschuldens. An der Schadensverursachung selbst – dem Verlust des Bauteils – hat P nicht selbst mitgewirkt.

§ 254 Abs. 2 S. 1 BGB regelt die Schadensabwendungs- und minderungsobliegenheit des Geschädigten und damit Fälle des Unterlassungsverschuldens. Ein besonderer Anwendungsfall ist die Warnpflicht des Geschädigten hinsichtlich drohender ungewöhnlich hoher Schäden, die der Schädiger weder kannte noch kennen musste (§ 254 Abs. 2 S. 1 Alt. 1 BGB). Grund der Regelung ist, dass der Schädiger grundsätzlich auch für große Schäden haftet, die für ihn nicht vorhersehbar waren. Als Kompromiss soll der Schädiger dann aber nicht in voller Höhe einstehen müssen, wenn dem Geschädigten eine Warnung möglich und zumutbar war, dies aber versäumt hat. Die Warnpflicht entfällt allerdings nach dem Schutzzweck der Norm, wenn der Schädiger zumindest gleich gute Erkenntnismöglichkeiten hatte wie der Geschädigte.

BGH: Die Gefahr eines besonders hohen Schadens sei bei Frachtverträgen anzunehmen, wenn der Wert der Sendung den zehnfachen Betrag der Regelhaftung gem. § 431 Abs. 1 HGB, Art. 23 Abs. 3 CMR oder der vereinbarten Haftungshöchstsumme übersteige (RdNr. 27). Der Wert der Waren überschreitet hier die vereinbarte Haftungshöchstsumme um den fünfundzwanzigfachen Betrag. Dies konnte F nicht erkennen, sodass die unterlassene Warnung ein zu berücksichtigendes Mitverschulden der P begründet (§ 254 Abs. 2 S. 1 Alt. 1 BGB).