Eingehungsbetrug III - Anstellungsbetrug als Sonderfall des Eingehungsbetrugs

3. Juli 2024

0 Kommentare ↓

4,8 ★ (5.506 mal geöffnet in Jurafuchs)

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Einordnung des Falls

Eingehungsbetrug III - Anstellungsbetrug als Sonderfall des Eingehungsbetrugs

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. A hat K getäuscht.

Diese Rechtsfrage lösen 0,0 %[...Wird geladen] der Jurist:innen in Studium und Referendariat richtig.

...Wird geladen

> selbst lösen

Ja, in der Tat!

Eine Täuschung ist das Einwirken auf einen anderen mit dem Ziel, einen Irrtum zu erregen. A hat K eine gefälschte Approbation vorgelegt.

2. Erst mit Auszahlung des ersten Gehaltes liegt eine Vermögensverfügung vor.

Diese Rechtsfrage lösen 0,0 %[...Wird geladen] der Jurist:innen in Studium und Referendariat richtig.

...Wird geladen

> selbst lösen

Nein!

Eine Vermögensverfügung ist jedes Handeln, Dulden oder Unterlassen das sich unmittelbar vermögensmindernd auswirkt. Mit Vertragsschluss erhält A aus dem Arbeitsvertrag einen Lohnanspruch, der eine negative Position im Vermögen des K darstellt. Die Vermögensverfügung liegt bereits in der Einstellung der A.

3. Ein Vermögensschaden ist hier durch den Vertragsschluss entstanden (Eingehungsbetrug).

Diese Rechtsfrage lösen 0,0 %[...Wird geladen] der Jurist:innen in Studium und Referendariat richtig.

...Wird geladen

> selbst lösen

Genau, so ist das!

Ein Vermögensschaden ist ein negativer Saldo, welches im Wege einer Gesamtbetrachtung aller Zu- und Abflüsse im Zusammenhang mit der Vermögensverfügung ermittelt wird. Grundsätzlich liegt ein Vermögensschaden vor, wenn die Vergütung nicht dem Wert der Arbeitsleistung entspricht. Ein Schaden kann aber trotz Gleichwertigkeit angenommen werden, wenn eine bestimmte Qualifikation nicht vorliegt, ein entsprechendes Dienstalter oder andere für den Lohn maßgeblichen Faktoren nicht vorliegen. A hat keine Approbation als Ärztin, sodass ihr eine fachliche Qualifikation fehlt. Die Approbation ist ein maßgeblicher Faktor für die Höhe der Vergütung.

Fundstellen

Rengier, Strafrecht BT 1, 23.A.2021, § 263, RdNr. 224ff.

Wessels/Hillenkamp/Schuhr, Strafrecht BT 2, 44.A.2021, § 263, RdNr. 570f.

Eine Besprechung von:

Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit über Zehntausend verkauften Abos und 40.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!

Jurafuchs kostenlos testen

Jetzt anmelden

Eingehungsbetrug III - Anstellungsbetrug als Sonderfall des Eingehungsbetrugs

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Einordnung des Falls

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. A hat K getäuscht.

Diese Rechtsfrage lösen 0,0 %[...Wird geladen] der Jurist:innen in Studium und Referendariat richtig.

2. Erst mit Auszahlung des ersten Gehaltes liegt eine Vermögensverfügung vor.

Diese Rechtsfrage lösen 0,0 %[...Wird geladen] der Jurist:innen in Studium und Referendariat richtig.

3. Ein Vermögensschaden ist hier durch den Vertragsschluss entstanden (Eingehungsbetrug).

Diese Rechtsfrage lösen 0,0 %[...Wird geladen] der Jurist:innen in Studium und Referendariat richtig.

Fundstellen

Jurafuchs kostenlos testen

Weitere für Dich ausgwählte Fälle