Erlangtes Etwas bei einer Banküberweisung
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
K kauft von V ein Grundstück zum Preis von 300.000 €. Er beauftragt seine Bank (B1) mit der Zahlung des Kaufpreises, indem er per Onlinebanking 300.000 € an V überweist. B1 überweist das Geld. Nachdem die Überweisung bei Vs Bank (B2) eingeht, schreibt diese dem V 300.000 € gut.
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Einordnung des Falls
Erlangtes Etwas bei einer Banküberweisung
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 5 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. V hat eine Gutschrift von 300.000 auf seinem Konto und damit die Verfügungsgewalt über diesen Betrag "erlangt" (§ 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB)
Ja, in der Tat!
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2. V hat die Gutschrift durch Leistung der B2 erlangt (§ 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB).
Nein!
3. V hat die Gutschrift durch Leistung der B1 erlangt (§ 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB).
Nein, das ist nicht der Fall!
4. V hat die Gutschrift durch Leistung des K erlangt (§ 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB).
Ja, in der Tat!
5. In dem Zahlungsauftrag des K liegt eine Anweisung im bereicherungsrechtlichen Sinne.
Ja, in der Tat!
Durch den Zahlungsauftrag autorisiert der Kontoinhaber die Bank (Zahlungsdienstleister), den Geldbetrag an den Zahlungsempfänger zu übermitteln. Diese Autorisierung (§ 675j BGB) stellt eine bereicherungsrechtliche Anweisung dar. Die Autorisierung kann auch in den speziellen Fällen des § 675p Abs. 2 – 4 BGB widerrufen werden. Es ist hilfreich, sich die entsprechenden Normen – soweit dies im jeweiligen Bundesland zulässig ist – im Gesetz zu markieren. So findet man sich in den unübersichtlichen Regeln der §§ 675 ff. BGB besser zurecht.
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
EVA
evanici
7.9.2023, 19:01:56
Ich glaube, es wäre auch hilfreich, an einmal eingeführten Begriffen festzuhalten bzw. sie zumindest zu ergänzen. Die Bank ist ja nicht nur Zahlungsdienstleisterin, sondern insoweit auch Angewiesene, oder?
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