Berücksichtigung von Vermögenseinbußen

Hallo Dolusdalve, danke für deine Frage. Das ist tatsächlich schwierig - denn es besteht Einigkeit darüber, dass §

keine Anspruchsgrundlage darstellt. Ein selbstständiger Anspruch nach § 812 I S. 1 Alt. 1 BGB könnte in Betracht kommen, sofern der Vertragspartner nach Rückabwicklung bereichert ist. Ist dies nicht erfüllt, ist tatsächlich aber auch keine andere Anspruchsgrundlage einschlägig. Viel mehr wird §

in dieser Konstellation wie ein

gesehen, womit die Rückgabe der Sache Zug um Zug gegen Ersatz der Aufwendungen erreicht werden kann. Diese gründen dann auf keiner konkreten Anspruchsgrundlage. Viele Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team

Was spräche denn dagegen, Ausgleich für die Impfungen im Wege einer

(812 I 1 Alt.2) zu fordern? Mangels

stellten sie keine Leistung dar. V hat daraus einen Vorteil erlangt in Gestalt einer Ersparnis eigener Aufwendungen bzw. Verwertung fremder Leistungen, und das ganze auch auf Kosten der K

@[Matschegenga](138216) so würde ich es auch lösen, macht Sinn!

Es geht hier ja nicht darum, dass V nach Rückabwicklung bereichert, sondern dass K durch ihre

auf den Hund entreichert ist. Stellte sich die Situation nach Rückabwicklung für den V als

dar, so wäre er nicht bereichert, die K aber trotzdem entreichert, sodass das Problem nicht gelöst wäre. Die Lösung über ein

ist aber auch nicht ganz sauber, da dieses ja einen entsprechenden Anspruch der K voraussetzt, sodass sich die Frage stellt, worin dieser Anspruch seine Grundlage hat. Dogmatisch vollends überzeugend lässt sich das Problem wohl nicht lösen. Das Vorgehen über ein

erscheint mir aber recht praktikabel.

Kann man hier nicht einfach nach cic vorgehen? Der Verkäufer hat ja arglistig getäuscht, sodass der Anspruch dem Grunde nach vorliegt. In diesem Kontext ist die Aufwendung zudem als Schaden zu sehen.

Hi ! Weil du Verpflichtungs- und Verfügungsgewchäft voneinander trennen musst - Die dingliche Erklärung wurde nicht extunc beseitigt. Daher ist die Person noch Eigentümer und es liegt keine

vor

Bei

kann ja wegen

oft auch das

angefochten werden. Im Herausgabeverlangen liegt dabei oft die

e Anfechtung auch des Verf.geschäfts. Hier auf den Fall passt das nicht ganz, da V (nicht die anfechtende K) den Hund herausverlangt. Meine Frage war eher genereller Natur nicht auf

bezogen.

Naja Du hast es doch schon richtug ausgeführt: Wenn der Verkäufer durch den Käufer getäuscht wird, dürfte im Regelfall auch ein Anfechtungsgrund für die

der Kaufsache vorliegen (liegt ja auch im Interesse des Verkäufers) und damit ein EBV. Hier ist es eben der umgekehrte Fall (

des Käufers durch den Verkäufer) und es würde aus Käufersicht keinen Sinn machen, das Eigentum der Kaufsache "herzuschenken"/anzufechten. Wo genau stehst Du denn auf dem Schlauch?

Ich hätte die Aufwendung für die Impfung über einen Schadensersatz nach cic zugesprochen. ME geht das durch, weil der Verkäufer arglistig getäuscht hat.

Hallo @[FW](139488) und @[Niro95](239383), es handelt sich hierbei nicht um einen eigenständigen Anspruch. Stattdessen ist die Grundlage für den Abzug der Aufwendungen der K §

. Dieser regelt insofern, dass Aufwendungen, die im Vertrauen auf die Rechtsbeständigkeit des Erwerbs in den erlangten Gegenstand investiert werden, zu einer Entreicherung des Erwerbers führen. Insofern ist keine eigene Anspruchsgrundlage erforderlich, sondern der Umfang des Herausgabeanspruchs des V wird reduziert. Da das bei der Herausgabe eines Hundes nicht anteilig möglich ist, muss V der K den Teil, hinsichtlich dessen sie entreichert ist, ausbezahlen. Auf eine Bereicherung des V kommt es daher nicht an. Gerade wenn mit der Aufwendung keine Werterhöhung eintritt, ist umso ersichtlicher, dass sie zu einer Entreicherung führt. Vertiefend kann ich MüKoBGB/Schwab, 9. Aufl. 2024, BGB § 818 Rn. 163, 164 empfehlen. Liebe Grüße Tim - für das Jurafuchs-Team