+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

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K kauft von V einen Welpen für €200. K geht mit dem Welpen zum Tierarzt, wo der Hund sämtliche nötigen Impfungen für €120 erhält. Als K jedoch erfährt, dass V sie bei Vertragsschluss arglistig getäuscht hat, ficht K den Kaufvertrag wirksam an. V verlangt den Hund heraus.

Einordnung des Falls

Berücksichtigung von Vermögenseinbußen

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. K hat an V den Hund herauszugeben (Leistungskondiktion, § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB).

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Genau, so ist das!

K hat den Hund durch Leistung erlangt. Der Rechtsgrund dafür ist später durch die Anfechtung weggefallen. V hat einen Anspruch aus Leistungskondiktion gegen K.

2. Die auf den Bereicherungsgegenstand (Hund) getätigten Aufwendungen sind für K verloren.

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Nein, das trifft nicht zu!

Aufwendungen auf die Sache sind unabhängig von ihrer Notwendigkeit oder Nützlichkeit zu ersetzen, wenn der Schuldner diese in Vertrauen auf die Beständigkeit des Vermögenszuwachses getätigt hat. Dies gilt auch unabhängig von einer eventuellen Werterhöhung. Man ist sich hierbei einig, dass diese Aufwendungen über § 818 Abs. 3 BGB von der Höhe des Bereicherungsanspruchs abzugsfähig sind. Die Vorgehensweise ist umstritten. K hat Aufwendungen (freiwillige Vermögensopfer) auf die Sache getätigt. Dies tat sie im Vertrauen auf die Rechtsbeständigkeit ihres Erwerbs. Diese Aufwendungen sind von der Höhe des Bereicherungsanspruchs gegen sie abzuziehen.

3. V hat den Kaufpreis an K herauszugeben und ihre Aufwendungen zu ersetzen. K hat den Hund herauszugeben.

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Ja!

K hat einen Anspruch gegen V (§ 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB) auf Herausgabe des Kaufpreises (€200). V hat gegen K ebenfalls aus Leistungskondiktion auf Herausgabe des Hundes. Außerdem hat V die Aufwendungen der K (€120) zu ersetzen. Beide Ansprüche sind ungleichartig (Anspruch auf Rückgabe und Rückübereignung der Kaufsache und Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises und der Aufwendungen). Eine Saldierung (Verrechnung) ist daher nicht möglich. Daher hat K den Hund Zug um Zug gegen Erstattung der Aufwendungen und Rückzahlung des Kaufpreises zu herauszugeben.

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