Betrieblich veranlasste Tätigkeit II

Zivilrechtliche Nebengebiete

Arbeitsrecht

Störungen des Arbeitsverhältnisses

21. November 2024

2 Kommentare ↓

4,7 ★ (6.445 mal geöffnet in Jurafuchs)

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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Den Auszubildenden Max und Moritz ist in der Mittagspause langweilig. Sie entschließen sich die nahegelegenen Gabelstapler für eine Wettfahrt zu nutzen. Da Max (M) die Gabel nicht runtergefahren hat, bleibt er am Werkstor hängen, wodurch die Gabel abknickt.

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Einordnung des Falls

Betrieblich veranlasste Tätigkeit II

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. M ist hinsichtlich der Schäden am Gabelstapler haftungsprivilegiert, wenn die Grundsätze des innerbetrieblichen Schadensausgleichs Anwendung finden.

Ja!

Die Grundsätze des innerbetrieblichen Schadensausgleiches sind anzuwenden, wenn (1) der Anspruchsgegner zum geschützten Personenkreis gehört und (2) der Schaden bei einer betrieblich veranlassten Tätigkeit entstanden ist. Zu 1: Geschützt werden neben Arbeitnehmern auch Auszubildende, Praktikanten, arbeitnehmerähnliche Personen und Leiharbeitnehmer. Zu 2: Betrieblich sind alle Tätigkeiten, die dem Arbeitnehmer vertraglich übertragen wurden oder die er im Interesse des Arbeitgebers für den Betrieb ausführt.In einer Klausur müsstest Du vor der Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen noch kurz auf die Herleitung dieses Instituts eingehen (Richterrecht, § 254 BGB analog).

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2. M gehört zum geschützten Personenkreis.

Genau, so ist das!

Von der Privilegierung durch die Grundsätze des innerbetrieblichen Schadensausgleichs werden neben Arbeitnehmern auch Auszubildende, Praktikanten, arbeitnehmerähnliche Personen und Leiharbeitnehmer geschützt. Als Auszubildender gehört M zum geschützten Personenkreis.

3. Liegt eine betrieblich veranlasste Tätigkeit vor?

Nein, das trifft nicht zu!

Betrieblich veranlasst sind alle Tätigkeiten, die dem Arbeitnehmer vertraglich übertragen wurden oder die er im Interesse des Arbeitgebers für den Betrieb ausführt.Bei dem Wettrennen handelte es sich um eine reine „Spaßfahrt“ ohne betriebliche Veranlassung. Dies rechtfertigt keine Haftungsprivilegierung des M.

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Fundstellen

BAG 4/18/2002 , 8 AZR 348/01

Junker, Grundkurs Arbeitsrecht, 20.A. 2021, § 5 RdNr. 298

Löwisch/Caspers/Klumpp, Arbeitsrecht, 12.A. 2019, § 15 RdNr. 549

Eine Besprechung von:

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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

Nils

12.11.2024, 18:56:04

Nicht eingefahren hat M den Mast, nicht die Gabeln 🙃

Linne_Karlotta_

15.11.2024, 16:44:38

Hallo Nils, vielen Dank für Deinen Hinweis! Wir haben den Fehler auf unsere Liste gesetzt und werden ihn im nächsten Korrekturgang beheben. Deine Aufmerksamkeit hilft uns, die Qualität unserer Inhalte hochzuhalten. Wir werden diesen Thread als erledigt markieren, sobald wir den Fehler behoben haben. Beste Grüße, Linne_Karlotta_, für das Jurafuchs-Team

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Betrieblich veranlasste Tätigkeit II

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

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Einordnung des Falls

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. M ist hinsichtlich der Schäden am Gabelstapler haftungsprivilegiert, wenn die Grundsätze des innerbetrieblichen Schadensausgleichs Anwendung finden.

2. M gehört zum geschützten Personenkreis.

3. Liegt eine betrieblich veranlasste Tätigkeit vor?

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