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Wiederholungsgefahr als Fallgruppe des Fortsetzungsfeststellungsinteresses

Klassisches Klausurproblem
einfach
schwer
21. November 2026
11 Kommentare

Sachverhalt

Reduziert auf das Wesentliche
Jurafuchs
A veranstaltet eine Demo. Die Behörde meint, das Corona-Sicherheitskonzept der Demo sei unzureichend, und löst die Demo auf. A hat weitere Demos mit dem gleichen Corona-Sicherheitskonzept geplant und will gerichtlich feststellen lassen, dass die Auflösung rechtswidrig war.

Prüfungsschema

Mit einer gelungenen Prüfung der Zulässigkeit kannst Du von Anfang an zeigen, was Du kannst. Wie könntest Du die Zulässigkeitsprüfung der Fortsetzungsfeststellungsklage (§ 113 Abs. 1 S. 4 VwGO) aufbauen?

  1. Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs
  2. Statthaftigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage (§ 113 Abs. 1 S. 4 VwGO)
    1. Anfechtungsfortsetzungsfeststellungsklage
      1. Erledigung des Verwaltungsakts <b>nach</b> Klageerhebung (§ 113 Abs. 1 S. 4 VwGO)
      2. Erledigung des Verwaltungsakts <b>vor</b> Klageerhebung (§ 113 Abs. 1 S. 4 VwGO analog)
    2. Verpflichtungsfortsetzungsfeststellungsklage
      1. Hypothetische Erledigung des begehrten Verwaltungsakts <b>nach</b> Klageerhebung (§ 113 Abs. 1 S. 4 VwGO analog)
      2. Hypothetische Erledigung des begehrten Verwaltungsakts <b>vor</b> Klageerhebung (§ 113 Abs. 1 S. 4 VwGO „doppelt“ analog)
  3. Klagebefugnis (§ 42 Abs. 2 VwGO analog)
  4. Fortsetzungsfeststellungsinteresse
  5. Vorverfahren?
  6. Klagefrist?
  7. Klagegegner (§ 78 VwGO)
  8. Beteiligten- und Prozessfähigkeit (§§ 61, 62 VwGO)
  9. Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (§§ 45, 52 VwGO)
  10. Ordnungsgemäße Klageerhebung (§§ 81, 82 VwGO)
Schema herunterladen

Wie funktioniert Jurafuchs?

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