Referendariat: Prozessrecht & Klausurtypen
Die zivilrechtliche Urteilsklausur
Aufrechnung
Erfolgreiche Primäraufrechnung
Erfolgreiche Primäraufrechnung
19. Mai 2025
12 Kommentare
4,9 ★ (11.200 mal geöffnet in Jurafuchs)
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
K klagt gegen B auf Zahlung von €4.000. Der Zahlungsanspruch ist begründet. B bestreitet den Klägervortrag nicht, sondern er erklärt die Aufrechnung mit einer ihm tatsächlich zustehenden Forderung über €4.000.
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Einordnung des Falls
Erfolgreiche Primäraufrechnung
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 5 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Der Beklagte kann sich gegen eine Zahlungsklage des Klägers mit der Aufrechnung verteidigen.
Ja, in der Tat!
Nach § 389 BGB bewirkt die Aufrechnung, dass die sich aufrechenbar gegenüberstehenden Forderungen, soweit sie sich decken, als in dem Zeitpunkt erloschen gelten, in welchem sie zur Aufrechnung geeignet einander gegenübergetreten sind (rechtsvernichtende Einwendung). Sofern die Klageforderung infolge der Aufrechnung erlischt, muss die Klage als unbegründet abgewiesen werden. Die Aufrechnung ist insoweit ein Verteidigungsmittel des Beklagten.
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2. Die zulässige Klage des K ist infolge der Aufrechnung als unbegründet abzuweisen.
Ja!
3. B hat automatisch die Kosten des Rechtsstreits zu tragen, weil er erst während des Prozesses die Aufrechnung erklärt hat.
Nein, das ist nicht der Fall!
4. Bei der Kostenentscheidung ist zu beachten, dass sich der Streitwert um den Wert der Gegenforderung erhöht hat (§ 45 Abs.3 GKG).
Nein, das trifft nicht zu!
5. Das Urteil ist ohne Sicherheitsleistung für vorläufig vollstreckbar zu erklären.
Ja!
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Eine Besprechung von:
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