Standardfall I
leichtmittelschwer
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Hippie H produziert in Berlin CBD Öl, um dieses in seinem Berliner Café zu vertreiben. Deutschland erlässt eine Regelung, nach welcher CBD nur noch von Apotheken vertrieben werden darf. H sieht seine Geschäftsidee gefährdet und beruft sich auf die Warenverkehrsfreiheit.
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Einordnung des Falls
Standardfall I
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Der Anwendungsbereich der Warenverkehrsfreiheit setzt voraus, dass ein grenzüberschreitender Sachverhalt betroffen ist.
Ja!
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2. Der vorliegende Sachverhalt weist den erforderlichen grenzüberschreitenden Bezug auf. Der Anwendungsbereich der Warenverkehrsfreiheit ist somit eröffnet.
Nein, das ist nicht der Fall!
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