Referendariat
Die ZVR-Klausur
Einführung
Wie unterscheiden sich die allgemeinen und besonderen Vrss. der Zwangsvollstreckung?
Wie unterscheiden sich die allgemeinen und besonderen Vrss. der Zwangsvollstreckung?
leichtmittelschwer
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Vollstreckungsgläubigerin G beantragt bei Gerichtsvollzieher Z eine Sachpfändung bei Vollstreckungsschuldner S. Z fragt sich, ob er überhaupt tätig werden darf und wie er die Sachpfändung vorzunehmen hat.
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Einordnung des Falls
Wie unterscheiden sich die allgemeinen und besonderen Vrss. der Zwangsvollstreckung?
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 5 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Z darf erst tätig werden, wenn diejenigen Vollstreckungsvoraussetzungen vorliegen, die das „Ob“ der Zwangsvollstreckung regeln.
Ja!
Das Vollstreckungsorgan muss bei der Zwangsvollstreckung darauf achten, dass alle Vollstreckungsvoraussetzungen vorliegen.
Es gibt einerseits Vollstreckungsvoraussetzungen, die erfüllt sein müssen, damit das Vollstreckungsorgan überhaupt tätig werden darf. Sie regeln also das „Ob“ der Zwangsvollstreckung. Daneben gibt es Vollstreckungsvoraussetzungen, die vom Vollstreckungsorgan bei der Ausführung der Zwangsvollstreckung zu beachten sind. Sie betreffen die Art und Weise der Zwangsvollstreckung, also das „Wie“.
Folgende Voraussetzungen regeln, ob das angerufene Vollstreckungsorgan überhaupt tätig werden darf:
(1) die allgemeinen Verfahrensvoraussetzungen
(2) die allgemeinen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung
(3) die besonderen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung.
Wie jeweils zu vollstrecken ist, regeln dagegen die besonderen Voraussetzungen der Art der Vollstreckung.
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2. Z fragt sich, ob er für die von G begehrte Sachpfändung überhaupt zuständig ist. Betrifft diese Frage das „Ob“ der Zwangsvollstreckung?
Genau, so ist das!
3. Z fragt sich, ob auch die allgemeinen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung vorliegen. Gehört hierzu Gs Parteifähigkeit?
Nein, das trifft nicht zu!
4. Z weiß, dass er nicht tätig werden darf, wenn ein Vollstreckungshindernis vorliegt (§ 775 ZPO). Handelt es sich hierbei um eine besondere Voraussetzung der Zwangsvollstreckung?
Ja!
5. Die Voraussetzungen, die das „Ob“ der Zwangsvollstreckung regeln, liegen alle vor. Gibt es auch Regeln, die Z bei der Ausführung der Zwangsvollstreckung beachten muss?
Genau, so ist das!
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