Prozessrecht & Klausurtypen
Die ZVR-Klausur
Vollstreckungsabwehrklage, § 767 ZPO
Materielle Einwendung gegen die Wirksamkeit des Titels - Unwirksamkeit eines Urteils bei anschließender Klagerücknahme (§ 269 Abs. 3 S. 1 HS 2 ZPO)
Materielle Einwendung gegen die Wirksamkeit des Titels - Unwirksamkeit eines Urteils bei anschließender Klagerücknahme (§ 269 Abs. 3 S. 1 HS 2 ZPO)
6. Juli 2025
4 Kommentare
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Auf die Klage des B hin wird K zur Zahlung von €2000 an B verurteilt. Hiergegen legt K Berufung ein, woraufhin B die Klage mit Einwilligung des K zurücknimmt. Als B dennoch die Zwangsvollstreckung aus dem erstinstanzlichen Urteil betreibt, erhebt K Klage.
Diesen Fall lösen 83,3 % der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
Einordnung des Falls
Materielle Einwendung gegen die Wirksamkeit des Titels - Unwirksamkeit eines Urteils bei anschließender Klagerücknahme (§ 269 Abs. 3 S. 1 HS 2 ZPO)
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 6 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Die Klagerücknahme durch B ist wirksam.
Ja, in der Tat!
2. Im Falle einer wirksamen Klagerücknahme im Berufungsverfahren muss das Gericht das erstinstanzliche Urteil aufheben.
Nein!
3. K kann sich gegen die Zwangsvollstreckung mit einer Titelgegenklage nach § 767 Abs. 1 ZPO analog wehren.
Genau, so ist das!
4. Die Zuständigkeit des Gerichts für die Titelgegenklage richtet sich nach den allgemeinen Vorschriften (§§ 12ff., §§ 23, 71 GVG).
Nein, das trifft nicht zu!
5. Besteht ein Rechtsschutzbedürfnis für Ks Titelgegenklage?
Ja!
6. Ist die Titelgegenklage begründet?
Genau, so ist das!
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
jomolino
3.10.2024, 15:00:14
Kann ich die Klagerücknahme also auch noch nach Urteilsverkündung machen, sofern der Beklagte zustimmt oder verstehe ich die Aufgabe falsch?

Sinan
24.10.2024, 17:51:14
Ja, die gesamte Klage kann zurückgenommen werden, solange der Rechtsstreit noch anhängig ist, bspw. in der Berufungsinstanz.
ma1c
19.6.2025, 13:16:57
Und nicht wie in der Aufgabe anders herum.

Linne Hempel
23.6.2025, 17:04:02
Hallo ma1c, vielen Dank für Deinen Hinweis! Wir haben den Fehler auf unsere Liste gesetzt und werden ihn im nächsten Korrekturgang beheben. Deine Aufmerksamkeit hilft uns, die Qualität unserer Inhalte hochzuhalten. Wir werden diesen Thread als erledigt markieren, sobald wir den Fehler behoben haben. Beste Grüße, Linne Hempel, für das Jurafuchs-Team