Fernliegende Auswirkungen
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Um die Öko-Balance zu wahren, erlässt Landesregierung L ein Gesetz, dass die moderate Jagd auf Vögel, Kleinnager und Wild erlaubt. Chirurg C unterlaufen aufgrund der Jagd-Schüsse, die er hört, vereinzelt Fehler in seiner Arbeit. Anderen Kollegen passiert das nicht. Er sieht einen Eingriff in seine Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG).
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Einordnung des Falls
Fernliegende Auswirkungen
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Zur Ermittlung eines Eingriffs in die Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) wird herkömmlich zwischen subjektiv und objektiv berufsregelnder Tendenz unterschieden.
Ja!
Im Rahmen von Art. 12 Abs. 1 GG ordnet das BVerfG nicht nur staatliche Maßnahmen als Eingriffe ein, die auf die Regelung von Berufen abzielen (subjektiv berufsregelnde Tendenz). Eingriffsqualität haben auch Maßnahmen, die zwar eine berufsneutrale Zielsetzung verfolgen, sich jedoch mittelbar auf die berufliche Tätigkeit auswirken (objektiv berufsregelnde Tendenz). Teilweise nutzt das BVerfG diese Unterscheidung jedoch gar nicht und stellt zur Ermittlung eines Eingriffs allein darauf ab, ob der Grundrechtsträger in seiner Berufsfreiheit eingeschränkt ist und damit eine Freiheitsverkürzung vorliegt.
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2. Die erweiterte Jagderlaubnis des Landes L enthält eine objektiv berufsregelnde Tendenz für die Berufsgruppe der Chirurgen, wie des C.
Nein, das ist nicht der Fall!
3. Auch wenn man nicht auf die berufsregelnde Tendenz abstellt, führt die Jagderlaubnis zu einer Freiheitsverkürzung des C.
Nein, das trifft nicht zu!
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